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Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels und neue Parteivize Karl-Josef Laumann hat die Ampel-Koalition zur Abkehr vom geplanten Rentenpaket II aufgerufen. "Ich halte die Rentenreform für falsch", sagte er den RND-Zeitungen vom Freitag. Laumann plädierte dafür, "in Ruhe zu überlegen, wie wir eine vernünftige, langfristige und mittelfristige Perspektive für die Rentenversicherung eröffnen". Besonders skeptisch sieht er das von der FDP forcierte "Generationenkapital".
Den Wohnungsbauunternehmen in Deutschland fehlt es weiterhin an Aufträgen. Mehr als jede zweite Firma (55,2 Prozent) berichtete im April von Auftragsmangel, wie das Münchener Ifo-Institut am Freitag erklärte. Immerhin ist das ein Prozentpunkt weniger als im Vormonat März.
Auf der dritten Station seiner Europa-Reise ist der chinesische Präsident Xi Jinping in Ungarn besonders freundschaftlich empfangen worden. In Budapest wurde Xi am Donnerstag mit militärischen Ehren von Staatsoberhaupt Tamas Sulyok begrüßt. Tags zuvor hatte Ministerpräsident Viktor Orbán den hohen Gast persönlich am Flughafen in Empfang genommen.
Mit zwölf Jahren Verspätung hat die Beladung des neuen Reaktors im Atomkraftwerk Flamanville in Frankreich mit Uran begonnen. Die Beladung der 241 Brennelemente werde "mehrere Tage dauern", erklärte der staatseigene Energiekonzern EDF am Mittwoch. Die "Inbetriebnahme, Kontrolle und Tests" würden in den kommenden Monaten in enger Verbindung mit der Aufsichtsbehörde ASN fortgesetzt, um im Laufe des Sommers erstmals Strom ins Netz einzuspeisen, hieß es weiter.
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend weitere Militärhilfe für Kiew finanzieren.
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend in Militärhilfe für Kiew fließen.
Der Vorstandsvorsitzende des bayrischen Autoherstellers BMW hat vor der Einführung von EU-Strafzöllen auf chinesische Elektroautos gewarnt. Er sei für "freien Handel", sagte Oliver Zipse am Mittwoch bei der Veröffentlichung der BMW-Quartalszahlen. Doch die Anti-Subventionsuntersuchung gegen China sei "genau das Gegenteil". Mögliche Strafzölle würden auch europäischen Herstellern schaden.
Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Berufsbildungsbericht hervorgeht, blieben im vergangenen Jahr rund 73.400 Ausbildungsstellen unbesetzt - das waren 13,4 Prozent des gesamten betrieblichen Angebots und ein neuer Höchstwert. Das Kabinett befasste sich in seiner Sitzung mit dem Bericht.
Im Tarifstreit im Bauhauptgewerbe haben die beiden Arbeitgeberverbände angesichts drohender Streiks den Unternehmen freiwillige Lohnerhöhungen empfohlen. Die Beschäftigten hätten eine Entgeltsteigerung verdient, sollten jedoch "nicht unter dem Tarifkonflikt zu leiden haben", erklärte der Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite, Uwe Nostitz vom Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) am Mittwoch. Der zweite Arbeitgeberverband in den Tarifverhandlungen ist der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB).
Mehr als ein Jahr nach der Einführung hat der Deutsche Landkreistag weiterhin zahlreiche offene Fragen rund um das Deutschlandticket kritisiert. Das Ticket sei immer noch in seinen "wesentlichen Bestandteilen ein Provisorium", erklärte der Spitzenverband der 294 Landkreise am Mittwoch in Berlin. Sowohl bei der Einnahmeaufteilung als auch beim Defizitausgleich gehe es nicht voran und auch die endgültige Finanzierung sei weiter unklar.
Probleme zwischen Mieter und Vermieter sind nicht ungewöhnlich - am Mittwoch hat ein solcher Streit auch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erreicht. Dort ging es um die Rückzahlung einer Kaution in Höhe von 786 Euro nach Ende des Mietvertrags. Eine "in der Praxis häufig auftretende Frage", wie der Vorsitzende Richter Ralph Bünger es formulierte. (Az. VIII ZR 184/23)
Väter verbringen zunehmend Zeit mit Kinderbetreuung und Hausarbeit. Sie kümmern sich täglich zwei Stunden mehr um ihre Kinder als 2001, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab. Das erleichtere Müttern zwar den Wiedereinstieg in den Beruf, es fehlten aber weiterhin genügend Kitaplätze.
Nach zwei Anstiegen der Produktion in Folge hat die deutsche Industrie im März einen leichten Dämpfer hinnehmen müssen. Die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe sank im Monatsvergleich um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allerdings hatten Beobachter einen noch stärkeren Rückgang erwartet. Und trotz einer Korrektur des Werts für Februar nach unten blieb die Entwicklung im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatszeitraum positiv.
Der weltweit größte Bierbrauer AB InBev hat im ersten Quartal des laufenden Jahres höhere Gewinne erzielt, obwohl weniger Bier verkauft wurde. Wie der belgisch-brasilianische Konzern mit Marken wie Budweiser, Stella Artois und Corona am Mittwoch erklärte, legte der Nettogewinn im Jahresvergleich um 15,2 Prozent auf 1,51 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) zu. Grund sind gestiegene Preise sowie ein Anstieg der Verkäufe anderer Getränke.
Die Zahl der trans- und homophoben Angriffe in Berlin ist einem Bericht des Antigewaltprojekts Maneo zufolge im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Die Fachstelle registrierte 2023 insgesamt 685 neue Fälle und Hinweise, wie Maneo am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts mitteilte. Das waren 23 Prozent mehr als im Vorjahr.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Genehmigung von in der Corona-Pandemie gewährter staatlicher Hilfe für die Luftfahrtgesellschaft Condor teilweise für nichtig erklärt. Die EU-Kommission sei 2021 "zur Einleitung eines förmlichen Prüfverfahrens verpflichtet gewesen", erklärte das Luxemburger Gericht am Mittwoch. Die Genehmigung einer "Umstrukturierungsbeihilfe" in Höhe von 321 Millionen Euro sei daher nichtig.
Der britische Pharmakonzern Astrazeneca nimmt aus wirtschaftlichen Gründen seinen Corona-Impfstoff vom Markt. Es gebe mittlerweile einen Überschuss an Impfstoffen gegen das Coronavirus und das habe zu einem Rückgang der Nachfrage nach dem Mittel Vaxzevria geführt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Der Impfstoff werde daher "nicht mehr hergestellt oder geliefert".
Der Streit um den Staatshaushalt 2025 und die Überschreitung der Sparvorgaben mehrerer Bundesministerien sollen Medienberichten zufolge die Gründe für das Verzögern des Rentenpakets II durch FDP-Finanzminister Christian Lindner gewesen sein. Allein das Bundesarbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) habe für 2025 fast acht Milliarden Euro Mehrausgaben angemeldet als nach der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, berichtet die "Rheinische Post" am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise.
Eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent der Menschen in Deutschland hält die Politik der Europäischen Union für grundsätzlich wichtig beim Verbraucherschutz. Demgegenüber stehen 18 Prozent der Befragten, für die die Entscheidungen in Brüssel in diesem Bereich eher unwichtig sind, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch in Berlin mitteilte. Der Verband forderte, Verbraucherinteressen in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen zu stellen.
Die Zahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen hat wie in den Vormonaten auch im April deutlich zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch auf Grundlage vorläufiger Zahlen mitteilte, nahmen die bei Amtsgerichten beantragten Regelinsolvenzen um 28,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu. Seit Juni 2023 ist die Zuwachsrate demnach durchgehend zweistellig.
Nach zwei Anstiegen in Folge ist die Industrieproduktion in Deutschland im März wieder zurückgegangen - wenn auch nur leicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sank die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe im Monatsvergleich um 0,4 Prozent, verglichen mit dem Vorjahresmonat stand ein Minus von 3,3 Prozent. Außerdem korrigierte die Behörde den Wert für Februar von 2,1 auf 1,7 Prozent nach unten.
In Deutschland haben im Jahr 2022 insgesamt 20,3 Millionen Mütter im Alter von 15 bis 75 Jahren gelebt: Mehr als jede Fünfte oder 21 Prozent hatten drei oder mehr Kinder, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden m Mittwoch mitteilte. Fast die Hälfte (47 Prozent) aller Mütter brachte zwei Kinder zur Welt, ein Drittel hatte ein Kind.
Das Münchner Ifo-Institut hat den derzeit hohen Mangel an Aufträgen für die Unternehmen der deutschen Wirtschaft als Hemmnis für die Konjunktur bezeichnet. Wie das Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte, berichteten im April 39,5 Prozent der Industriefirmen von fehlenden Aufträgen, nach 36,9 Prozent im Januar. Im Dienstleistungssektor stieg der Anteil demnach von 32,1 Prozent auf zuletzt 32,4 Prozent.
Die Arbeitgeber in der deutschen Süßwarenindustrie haben die Forderungen der Gewerkschaft NGG für die anstehenden Tarifverhandlungen als realitätsfremd bezeichnet und auf die schwierige Lage der Branche verwiesen. Der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) blicke "auf ein bislang schwieriges Jahr 2024 zurück", hieß es am Dienstagnachmittag. Die "explodierenden Kosten" würden für die Unternehmen zunehmend zur Standortentscheidung oder Existenzfrage.
Kroatiens Sänger Baby Lasagna hat beim Eurovision Song Contest (ESC) ein erstes Ausrufezeichen gesetzt: Der mit "Rim Tim Dagi Tin" in den Wettbüros als Favorit gehandelte Sänger legte im ersten Halbfinale des ESC Dienstagabend in Malmö einen starken Auftritt hin und zog wie erwartet in das Finale am Samstag ein. Deutschlands Starter Isaak durfte im Halbfinale sein Lied präsentieren und zeigte dabei eine starke Bühnenshow, was seine Wettquoten besserte.
Der chinesische Online-Händler Temu schadet mit seiner aggressiven Billig-Strategie dem Wettbewerb, der Umwelt und den Beschäftigten von Lieferanten - da ist sich der Handelsexperte Kai Hudetz sicher. Dennoch sollte nicht mit einem Verbot des Anbieters reagiert werden, sagte der Geschäftsführer des Kölner Instituts für Handelsforschung (IFH) dem "Spiegel" (Dienstag). Stattdessen müsse das Unternehmen stärker reguliert werden.
Wenn eine Airline einen Flug annulliert, muss sie die Passagiere selbst rechtzeitig informieren. Dass diese auf andere Weise von der geänderten Abflugzeit erfahren, ist nur unter Umständen ausreichend, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe laut einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Geklagt hatten die Teilnehmer an einer Pauschalreise. (Az. X ZR 135/22)
Die Deutsche Bahn hat im Gerichtsverfahren um die Übernahme der Mehrkosten für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 in erster Instanz eine Niederlage eingefahren. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies am Dienstag die Klage des Konzerns gegen das Land Baden-Württemberg, die Region und die Stadt Stuttgart sowie den Flughafenbetreiber "in vollem Umfang" ab. Die Bahn habe "keinen Anspruch (...) auf Übernahme weiterer Finanzierungsbeiträge für Mehrkosten des Projekts", erklärten die Richter.
Die Lücke an Fachkräften in den sogenannten MINT-Berufen ist einer Studie zufolge etwas kleiner geworden, bleibt aber auf einem hohen Niveau. Im März fehlten in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik insgesamt 244.400 Fachkräfte, wie das nationale MINT-Forum am Dienstag in Berlin mitteilte. Damit war die Lücke kleiner als im September vergangenen Jahres mit damals 286.000 fehlenden Fachkräften. Im April vor einem Jahr lag sie noch bei über 300.000.
Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe will die Gewerkschaft IG BAU nun "zügig" zu Streiks aufrufen. "Wir lassen uns jetzt nicht als Bittsteller in die Ecke drängen", sagte Gewerkschaftschef Robert Feiger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Wie und an welcher Stelle wir streiken, werden wir rechtzeitig bekannt geben. Und das wird zügig geschehen."
Die Zahl der Firmenpleiten ist im April zum dritten Mal in Folge auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Im vergangenen Monat lag die Zahl der Unternehmensinsolvenzen bei 1367 und übertraf den Vormonat März damit um fünf Prozent, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Dienstag mitteilte. Das ist der höchste Wert seit dem Beginn der Erhebung 2016. Ein Ende der Insolvenzwelle sei jedoch in Sicht.
Die deutsche Exportwirtschaft hat im März wieder eine positive Entwicklung verzeichnet. Die Ausfuhren legten im Vergleich zum Vormonat um 0,9 Prozent auf einen Wert von 134,1 Milliarden Euro zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Aufträge für Deutschlands Industrie sanken im März jedoch, obwohl Analysten mit einem Anstieg gerechnet hatten.
Deutsche Firmen, die im Ausland tätig sind, blicken wieder deutlich optimistischer in die Zukunft. Mehr Unternehmen gehen mittlerweile von einer konjunkturellen Belebung an ihren Auslandsstandorten aus, wie aus einer am Dienstag vorgestellten Befragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht. Anhaltende geopolitische Spannungen und Handelskonflikte dämpfen demnach jedoch die Zuversicht.
Die Mehrheit der Betriebe in Deutschland ist einer Untersuchung zufolge im vergangenen Jahr von hohen Preisen und Knappheiten belastet gewesen. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, wirkten sich die Kosten für Energie, Rohstoffe und Vorleistungen bei 61 Prozent der befragten Unternehmen negativ aus. Etwas mehr als im Vorjahr schauten 2023 pessimistisch auf das Geschäftsjahr.
Der Trend zum Online-Banking ist ungebrochen und hat bei der Nutzung einen neuen Höchststand erreicht: Wie der Digitalverband Bitkom am Dienstag mitteilte, erledigten zuletzt 81 Prozent der Deutschen ihre Bankgeschäfte im Internet - damit wurde der Rekordwert von 80 Prozent aus dem Corona-Jahr 2021 noch einmal übertroffen. Im vergangenen Jahr waren es 76 Prozent.
Bei dem US-Flugzeugbauer Boeing sind technische Inspektionen der Flugzeugreihe 787 Dreamliner eventuell nicht korrekt ausgeführt worden. Die US-Flugaufsichtsbehörde FAA leitete am Montag Ermittlungen wegen Dokumentenfälschung ein. Es bestehe der Verdacht, dass Mitarbeiter vorgeschriebene Kontrollen der Elektronik nicht oder nicht vollständig vorgenommen und die entsprechenden Berichte gefälscht hätten, teilte die Behörde mit. Boeing steht wegen mehrerer Pannen in den vergangenen Monaten unter verschärfter Beobachtung.
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat ihre Forderung für die anstehenden Tarifverhandlungen in der Süßwarenindustrie formuliert. "Wir fordern bundesweit einheitlich ein Lohnplus von 9,9 Prozent, mindestens aber 360 Euro mehr pro Monat", erklärte der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft, Freddy Adjan, am Dienstag. Die Azubi-Vergütung soll nach dem Willen der Gewerkschaft um 190 Euro pro Ausbildungsjahr steigen und die Laufzeit zwölf Monate betragen.
Besitzerinnen und Besitzer von Wärmepumpen können einer Untersuchung zufolge in vielen Fällen vom sogenannten Wärmestromtarif der Netzbetreiber profitieren. Im Schnitt sind Ersparnisse von 238 Euro im Jahr möglich, wie der Ratgeber "Finanztip" am Dienstag mitteilte. Dabei gilt demnach: Je höher der Strombedarf der Wärmepumpe ist, desto mehr kann sich der Tarif lohnen.
Väter in Deutschland verbringen im Schnitt eine Stunde und 19 Minuten pro Tag ausschließlich mit der Kinderbetreuung - mehr als früher, aber immer noch deutlich weniger als Mütter. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden zum bevorstehenden Vatertag am Donnerstag unter Berufung auf eine Erhebung für 2022 mit. Mütter bringen es demnach auf zwei Stunden und 18 Minuten, also eine Stunde mehr.