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Faeser: Deutschland wird durch Kritis-Dachgesetz krisenfester

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht Deutschland durch ein geplantes Gesetz zum besseren Schutz von kritischer Infrastruktur besser auf künftige Katastrophen und Sicherheitsrisiken vorbereitet. Unter anderem Sabotageakte, Terroranschläge und verheerende Naturkatastrophen zeigten, "dass wir uns gegen Krisen und Katastrophen stärker wappnen müssen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Mit unserem Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen machen wir Deutschland deshalb krisenfester."

Verdacht auf Steuerbetrug: Durchsuchungen bei Netflix in Paris und Amsterdam

Wegen Verdachts auf Steuerbetrug und Schwarzarbeit haben Ermittler in Paris und Amsterdam Büros des US-Streamingdienstes Netflix durchsucht. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit Vorermittlungen, welche die französische Finanzstaatsanwaltschaft vor zwei Jahren aufgenommen hatte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Anlass dafür waren mehrere Steuerprüfungen in den Jahren zuvor. Netflix erklärte, es kooperiere mit den Behörden.

Letzte Nachrichten

Lindner verweist nach KfW-Förderstopp auf begrenzte Finanzmittel für neues Programm

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) unterstützt nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude das Ziel einer zügigen Neuaufstellung der Förderung - verweist dabei aber auch auf die begrenzten Haushaltsspielräume. Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es einem "Spiegel"-Bericht zufolge noch keine Einigkeit über das weitere Vorgehen. Von dem Antragsstopp betroffen sind demnach aber weniger private Bauherren als ursprünglich befürchtet.

Toyota 2021 erneut weltgrößter Autobauer vor Volkswagen

Toyota hat im vergangenen Jahr seinen Titel als weltgrößter Autobauer vor Volkswagen verteidigt. Trotz Lieferengpässen und Chipmangels verkaufte der japanische Konzern 2021 fast 10,5 Millionen Fahrzeuge, wie Toyota am Freitag mitteilte. Das waren einschließlich der verkauften Fahrzeuge bei den Tochtergesellschaften Daihatsu und Hino zehn Prozent mehr als im Vorjahr.

Anteil einsamer älterer Menschen während Corona-Pandemie verdoppelt

Der Anteil der über 80-Jährigen, die sich einsam fühlen, hat sich während der Corona-Pandemie verdoppelt. Knapp zwölf Prozent in dieser Altersgruppe fühlten sich einsam, teilte das Bundesfamilienministerium am Freitag auf Grundlage einer Studie mit. Vor der Pandemie hatte der Wert deutlich darunter gelegen. Dennoch seien Hochbetagte laut Ministerium eher selten von Einsamkeit betroffen. Rund 88 Prozent seien es nicht.

Netzagentur sperrte 2021 fast 23 Millionen verbotene elektronische Produkte

Funkkopfhörer auf verbotenen Frequenzen, Tischgrills mit falschem Netzstecker, fehlerhafte Messgeräte: Auch im vergangenen Jahr hat die Bundesnetzagentur wieder Unmengen an unerlaubten elektronischen Produkten im Handel identifiziert. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, wurde 2021 eine Stückzahl von fast 23 Millionen verbotenen Produkten gesperrt. Im Jahr zuvor waren es gut 21 Millionen Produkte.

Importpreise 2021 so stark gestiegen wie seit 40 Jahren nicht mehr

Die Importpreise sind im vergangenen Jahr angesichts hoher Energiekosten so stark gestiegen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren die Importpreise im Jahresdurchschnitt 2021 um 13,5 Prozent höher als im Vorjahr. Dies war demnach der stärkste Preisanstieg gegenüber dem Vorjahr seit 1981, als das Plus verglichen mit 1980 bei 13,7 Prozent gelegen hatte. 2020 waren sie noch um 4,3 Prozent gegenüber 2019 gefallen.

Brexit trübt Bilanz deutscher Exporte ins Königreich

Die deutschen Exporte ins Vereinigte Königreich sind angesichts des EU-Austritts Großbritanniens weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wurden 2021 Waren im Wert von 65,4 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert, damit gingen die Ausfuhren "durch die Auswirkungen des vollzogenen Brexits" um 2,5 Prozent verglichen mit 2020 zurück.

Habeck warnt vor "dramatischem" Fachkräftemangel und fordert Fokus auf Bildung

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor immensen mittelfristigen Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft beim Personal gewarnt. "Wir werden in eine dramatische Fach- und Arbeitskräftelücke reinlaufen, wenn wir nicht mehr Maßnahmen ergreifen", sagte Habeck am Freitag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht. Nötig sei es deshalb, mehr Menschen zu qualifizieren, aber auch "mehr Fachkräftezuwanderung zu organisieren".

Frankreichs Wirtschaft 2021 um sieben Prozent gewachsen

Die französische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um sieben Prozent gewachsen. Dies sei ein "spektakulärer Aufschwung", mit dem die Wirtschaftskrise "überwunden" sei, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Freitag nach der Veröffentlichung der jüngsten Zahlen. Wegen der Lockdown-Maßnahmen in der Pandemie war die Wirtschaft im Jahr zuvor in Frankreich um acht Prozent geschrumpft.

Bericht: Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte deutsches Wachstum halbieren

Eine mögliche Omikron-Wirtschaftskrise in China könnte einem Medienbericht zufolge auch die konjunkturelle Erholung in Deutschland massiv zurückwerfen. Ein Wachstumseinbruch in der Volksrepublik könne dazu führen, dass die deutsche Wachstumsprognose für 2022 halbiert werden müsse, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine Simulationsrechnung des Analyse- und Beratungsunternehmens Prognos. In absoluten Werten gingen der Bundesrepublik in diesem Fall "gut 60 Milliarden Euro an zusätzlicher Wirtschaftsleistung verloren", schrieb die Zeitung.

Studie: Mindestlohn von zwölf Euro führt nur zu minimal höherer Inflation

Die geplante Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde wird laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung nur geringe Auswirkungen auf die Inflation und die Beschäftigung haben. Die Teuerungsrate dürfte zur Jahresmitte 2023 kurzfristig um etwa 0,25 Prozentpunkte höher liegen als es ohne die Mindestlohnerhöhung der Fall wäre, erklärte die gewerkschaftsnahe Stiftung am Freitag.

Caritas-Präsidentin: Für höhere Impfquote "positiv auf die Menschen zugehen"

In der Frage, wie die Corona-Impfquote in Deutschland gesteigert werden kann, plädiert Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa für eine positive Ansprache der Ungeimpften. "Unsere Anstrengungen gehen dahin, positiv auf die Menschen zuzugehen, sei es durch neue Videobotschaften, Informationen in leichter Sprache, Einsatz von Impfmobilen oder Impfaktionen in Kirchen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wir müssen nah dran bleiben und Ängste ernst nehmen. Es nutzt nichts, die Leute zu beschimpfen, die jetzt noch zögern und zaudern."

Wirtschaftsweise Grimm befürwortet frühere Abschaffung der EEG-Umlage

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich angesichts der hohen Energiepreise für Entlastungen zugunsten der Verbraucher ausgesprochen. Eine Möglichkeit sei es, die geplante Abschaffung der EEG-Umlage vorzuziehen, sagte Grimm am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man könnte auch zudem noch die Stromsteuer maximal reduzieren, soweit das möglich ist", fügte Grimm hinzu. "Das wäre sicherlich auch angebracht."

Apple vermeldet Rekordumsätze für vergangenes Quartal

Der US-Technologiekonzern Apple hat einen Rekordumsatz von 124 Milliarden Dollar (111 Milliarden Euro) im vergangenen Quartal vermeldet. "Trotz der Pandemie haben wir die höchsten Einnahmen in der Geschichte von Apple erzielt", sagte Firmenchef Tim Cook am Donnerstag. Umsatzzuwächse habe es in allen Produktkategorien außer bei den Ipads gegeben. Grund dafür waren demnach Lieferengpässe. Die Apple-Aktie stieg im elektronischen Handel nach Börsenschluss um mehr als vier Prozent.

Botticelli-Gemälde für 45 Millionen Dollar versteigert

Ein Gemälde des italienischen Renaissance-Meisters Sandro Botticelli ist für 45,4 Millionen Dollar (40,7 Millionen Euro) versteigert worden. Zwei Bieter lieferten sich bei der Auktion von Sotheby's in New York ein siebenminütiges Duell um den "Schmerzensmann" und erhöhten dabei mehrmals per Telefon um 100.000 Dollar, wie das Auktionshaus am Donnerstag mitteilte.

Starkes US-Wirtschaftswachstum beschert Aktienmärkten Auftrieb

Die Börsen in Europa haben am Donnerstag zunächst empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert, angesichts starker Konjunkturdaten aus den USA dann aber wieder ins Plus gedreht. Der Dax in Frankfurt am Main schloss nach anfänglichen Verlusten ebenso wie die Leitindizes in Paris und London im Plus und notierte bei 15.524 Punkten. Auch an der New Yorker Wall Street ging es aufwärts.

Erste Tests eines mRNA-Impfstoffes gegen Aids an Menschen

In den USA ist der Test eines Aids-Impfstoffes auf Grundlage der mRNA-Technologie an Menschen angelaufen. In der sogenannten Phase eins sei der Impfstoff 56 gesunden, HIV-negativen Menschen verabreicht worden, teilten das US-Biotechnologie-Unternehmen Moderna und die Organisation International Aids Vaccine Initiative am Donnerstag mit.

EU-Arzneimittelbehörde lässt Corona-Medikament von Pfizer zu

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer zugelassen. Sie empfehle eine Zulassung von Paxlovid "für die Behandlung von Erwachsenen", die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigten und bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bestehe, erklärte die EMA am Donnerstag. Paxlovid ist damit das erste antivirale Medikament in Pillenform, das in der EU zugelassen wird.

Verbraucherschützer fordern gesünderes Lebensmittelangebot und verpflichtende Kennzeichnungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert von der Bundesregierung Schritte für ein gesünderes Lebensmittelangebot und die Einführung von staatlichen und verpflichtenden Kennzeichnungssystemen. "Die Mehrheit der Verbraucher:innen in Deutschland will sich gesund und nachhaltig ernähren", erklärte am Donnerstag die Leiterin für Verbraucherpolitik beim vzbv, Jutta Gurkmann. In der Praxis sei dies aber aufgrund eines "Siegeldschungels" häufig nur schwer umsetzbar.

Netzagentur: Whatsapp weiter am beliebtesten - Konkurrenzdienste holen aber auf

Bei der Nutzung von Online-Kommunikationsdiensten steht Whatsapp weiter an der Spitze - Konkurrenten wie Signal und Telegram holen aber auf. Wie die Bundesnetzagentur am Donnerstag mitteilte, gaben 88 Prozent der Befragten in einer Studie an, regelmäßig solche Dienste zu nutzen, bei der vorherigen Befragung 2019 waren es 83 Prozent.

EZB beginnt mit Klimastresstest für Banken

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag mit der Umsetzung eines Klimastresstests für Banken begonnen. Ziel des Tests sei es, herauszufinden "inwieweit Banken darauf vorbereitet sind, mit finanziellen und wirtschaftlichen Schocks umzugehen, die aus Klimarisiken erwachsen", erklärte die EZB am Donnerstag. Der Test soll in der ersten Jahreshälfte umgesetzt werden, Ergebnisse sollen im Juli veröffentlicht werden.

Kein Steuerabzug für vom Arbeitgeber ersetzte Kita-Kosten

Kosten für die Betreuung der Kinder können nicht mehr als Sonderausgaben steuermindernd geltend gemacht werden, wenn der Arbeitgeber sie steuerfrei ersetzt hat. Denn die Eltern sind dann insoweit nicht mehr wirtschaftlich belastet, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: III R 54/20)

Aktienmärkte reagieren empfindlich auf Entscheidungen der US-Notenbank

Die Börsen haben weltweit empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert. Der Dax in Frankfurt am Main drehte am Donnerstag ebenso wie die Leitindizes in Paris und London nach der Öffnung ins Negative, in Asien schlossen die Handelsplätze in Tokio, Hongkong und Shanghai im Minus. Die Anleger beäugen das baldige Ende der lockeren US-Geldpolitik argwöhnisch - Experten halten die Märkte jedoch für gut gerüstet.

Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden

Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)

Fraktionsübergreifender Vorstoß zur Neuregelung der Sterbehilfe

Fast zwei Jahre ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt hat - nun unternimmt eine fraktionsübergreifende Initiative einen Anlauf zur Neuregelung. Der Gesetzentwurf von Abgeordneten aus allen Bundestagsfraktionen außer der AfD würde es ermöglichen, anderen unter engen Voraussetzungen straffrei beim Suizid zu helfen. Zugleich dringen die Initiatoren darauf, Beratungsmöglichkeiten für suizidgefährdete Menschen auszubauen.

IG Metall verzeichnet zum zweiten Mal in Folge Rückgang der Mitgliederzahl

Die IG Metall hat im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge einen Rückgang ihrer Mitgliederzahl verzeichnet. Ende 2021 hatte die Gewerkschaft noch rund 2,17 Millionen Mitglieder, im Vorjahresvergleich entsprach dies einem Minus von 2,1 Prozent, sagte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, am Donnerstag. Gründe seien eine durch die Corona-Pandemie erschwerte Ansprache der Belegschaften in den Betrieben so wie ein teilweiser Beschäftigungsabbau.

Norwegens Staatsfonds erzielt 2021 Gewinn von 158 Milliarden Euro

Norwegens staatlicher Pensionsfonds hat angesichts der guten Entwicklung an den Aktienmärkten im vergangenen Jahr blendend verdient. Der Gewinn belaufe sich auf 1,58 Billionen Kronen (158 Milliarden Euro), teilte der Fonds am Donnerstag mit. Das entspreche einer Rendite von 14,5 Prozent. Norwegens Zentralbankchef Öystein Olsen nannte das Ergebnis "recht einträglich". Die Notenbank verwaltet den Fonds.

In Frankreich wird Herkunftsbezeichnung für die meisten Fleischsorten Pflicht

In Frankreich müssen vom 1. März an in Restaurants und Kantinen die meisten Fleischsorten mit Herkunfts- und Aufzuchtland ausgezeichnet werden. Eine entsprechende Vorschrift wurde am Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht. Bislang musste lediglich bei Rindfleisch die Herkunft angegeben werden. Das war eine Folge der Rinderwahn-Krise und galt seit 2002. Künftig sind auch Geflügel, Schweine- und Schaffleisch betroffen.

In Frankreich wird Herkunftsbezeichnung für alle Fleischsorten Pflicht

In Frankreich müssen vom 1. März an in Restaurants und Kantinen alle Fleischsorten mit Herkunfts- und Aufzuchtland ausgezeichnet werden. Eine entsprechende Vorschrift wurde am Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht. Bislang musste lediglich bei Rindfleisch die Herkunft angegeben werden. Das war eine Folge der Rinderwahn-Krise und galt seit 2002. Künftig sind auch Geflügel, Schweine-, Schaf- und Ziegenfleisch betroffen.

Easyjet halbiert Quartalsverlust trotz Omikron

Der britische Billigflieger Easyjet hat trotz der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus seine Quartalsverluste deutlich verringern können. Von Oktober bis Dezember vergangenen Jahres verbuchte das Unternehmen einen Verlust vor Steuern in Höhe von 213 Millionen Pfund (etwa 255 Millionen Euro), wie es am Donnerstag mitteilte. Im Vergleichsquartal des Vorjahres waren es noch 423 Millionen Pfund gewesen.

Allianz Renault-Nissan-Mitsubishi investiert 23 Milliarden Euro in Elektromobilität

Die Allianz der japanischen Autoherstellern Nissan und Mitsubishi mit dem französischen Autokonzern Renault will in den kommenden fünf Jahren 23 Milliarden Euro in die Elektromobilität investieren. "Die drei Mitgliedsunternehmen haben einen gemeinsamen Fahrplan bis 2030 festgelegt", erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Allianz, Jean-Dominique Senard. Es handele sich um "massive Investitionen, die keines der drei Unternehmen allein tätigen könnte".

Dax reagiert empfindlich auf Entscheidungen der US-Notenbank und öffnet im Minus

Der Dax hat empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert: Der Leitindex an der Frankfurter Börse öffnete am Donnerstag 1,48 Prozent im Minus. Auch der Leitindex in Paris verlor zum Börsenstart 1,47 Prozent, in London öffnete der Index 1,04 Prozent im Minus.

Brüssel leitet wegen Handelsstreits zwischen China und Litauen WTO-Verfahren ein

Brüssel hat ein Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen China wegen seiner Handelsbeschränkungen gegen den EU-Mitgliedstaat Litauen eingeleitet. "Da die Versuche, eine bilaterale Lösung zu finden, gescheitert sind, hat die EU beschlossen, ein Streitbeilegungsverfahren gegen China einzuleiten", erklärte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag. Litauen steht unter starkem wirtschaftlichen Druck, seitdem China mit Vergeltungsmaßnahmen auf die Eröffnung einer taiwanischen Vertretung unter eigenem Namen in Vilnius im November reagiert hatte.

Verbraucher hoffen auf Abflachen der Inflation und Entspannung der Corona-Lage

Deutschlands Verbraucher hoffen auf bei der Preisentwicklung und bei der Corona-Lage auf Entspannung: Ihre Konsumstimmung steigt im Februar, wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg ermittelte. Das Gfk-Barometer legte leicht um 0,2 Punkte auf minus 6,7 Punkte zu und stoppt damit seinen Abwärtstrend.

Deutsche Bank erzielt 2021 höchsten Gewinn seit zehn Jahren

Die Deutsche Bank hat im vergangenen Jahr den höchsten Gewinn seit zehn Jahren erzielt. Unter dem Strich standen netto 1,9 Milliarden Euro, wie das Geldinstitut in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Es ist das erste Mal seit 2014, dass der Gewinn wieder über einer Milliarde Euro liegt. Vor allem das Investmentbanking steuerte dazu bei, also etwa der Handel mit Anleihen und Währungen.

Ifo: Bereitschaft zu Neueinstellungen sinkt

Mitten in der aktuellen Corona-Welle hat die Bereitschaft der deutschen Unternehmen zu Neueinstellungen laut Umfrage abgenommen. Insbesondere im Gastgewerbe und bei den Veranstaltern planten die Unternehmen eher Entlassungen als Einstellungen, so das Ergebnis der Ifo-Umfrage im Januar. Das von dem Münchner Institut ermittelte Beschäftigungsbarometer sank von 102,9 Punkten im Dezember auf 102,4 Punkte im Januar.

Sänger Neil Young zieht sich im Streit um Corona-Desinformation von Spotify zurück

Der US-kanadische Sänger Neil Young hat seine Drohung wahrgemacht und seine gesamte Musik von der Streaming-Plattform Spotify entfernen lassen. "Ich möchte meiner sehr großen und solidarischen Plattenfirma Warner Brothers-Reprise Records danken, die mich in meiner Entscheidung unterstützt, meine gesamte Musik von Spotify zu entfernen", schrieb der 76-jährige Musiker auf seiner Website. Young hatte zuvor von Spotify gefordert, den Podcast des umstrittenen US-Comedians Joe Rogan zu entfernen.

Intel verzeichnet dank großer Chip-Nachfrage Rekord-Umsätze

Chip-Hersteller Intel hat vergangenes Jahr einen Rekordumsatz erzielt. "Das vierte Quartal war ein großartiger Abschluss für ein großartiges Jahr", erklärte der Chef des US-Konzerns, Pat Gelsinger, am Mittwoch. Das Unternehmen nahm 2021 insgesamt 79 Milliarden Dollar (70 Milliarden Euro) ein. Der Umsatz von Oktober bis Dezember lag mit 20,5 Milliarden Dollar um drei Prozent höher als im Vorjahreszeitraum.

Tesla fährt Rekordgewinn von 5,5 Milliarden Dollar ein

Tesla hat im vergangenen Jahr von der zunehmenden Begeisterung für Elektroautos profitiert und einen Rekordgewinn von 5,5 Milliarden Dollar (4,9 Milliarden Euro) eingefahren. Das US-Unternehmen konnte seine Auslieferungen nach Angaben vom Mittwoch um 87 Prozent steigern, der Umsatz wuchs um 71 Prozent auf 53,8 Milliarden Dollar. Das Unternehmen warnte aber, dass die Probleme mit den Lieferketten auch in diesem Jahr noch andauern könnten.

US-Notenbank steuert auf Leitzinserhöhung im März zu

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) steuert auf eine Erhöhung der Leitzinsen im März und damit eine Abkehr von der coronabedingten Nullzins-Politik zu. Fed-Chef Jerome Powell sagte am Mittwoch, der zuständige Offenmarktausschuss der Notenbank sei "geneigt", die Leitzinsen bei seinem nächsten Treffen im März anzuheben, wenn "die Bedingungen dafür angemessen sind". Die Wall Street reagierte zunächst mit deutlichen Kursverlusten auf die Ankündigung.

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