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Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat im vergangenen Jahr so viel Gewinn gemacht wie noch nie. Der Nettogewinn von 20,5 Milliarden Dollar (19,1 Milliarden Euro) entspricht einer Steigerung im Jahresvergleich um 28 Prozent und zugleich einem der besten Betriebsergebnisse eines französischen Unternehmens jemals. TotalEnergies profitierte besonders von den hohen Öl- und Gaspreisen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte.
Unmittelbar vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post hat die Gewerkschaft Verdi von dem Unternehmen ein einigungsfähiges Angebot gefordert. "Die Arbeitgeber haben ein Angebot angekündigt, aber wir brauchen nicht irgendein Angebot, sondern es muss ein annehmbares auf den Tisch kommen", erklärte am Mittwoch Verdi-Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. "Das Angebot muss der hohen Inflation sowie dem Erfolg des Unternehmens Rechnung tragen."
US-Präsident Joe Biden hat mit einer kämpferischen Rede zur Lage der Nation für seine Politik geworben - und einen Ausblick auf eine mögliche erneute Präsidentschaftskandidatur 2024 gegeben. Biden rief die oppositionellen Republikaner am Dienstagabend bei dem Aufritt vor dem US-Kongress zur Zusammenarbeit auf, schreckte aber auch vor Attacken auf das rechte Lager nicht zurück. Zugleich beschwor er die Einheit des Landes und die Stärke der US-Demokratie.
US-Präsident Joe Biden hat die oppositionellen Republikaner im Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze scharf attackiert. "Einige meiner republikanischen Freunde wollen die Wirtschaft als Geisel nehmen (...), wenn ich ihren wirtschaftlichen Plänen nicht zustimme", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Deutsche Post setzen am Mittwoch in Düsseldorf ihre Tarifverhandlungen fort. Es ist die dritte Runde der Gespräche - begleitet wurden die Forderungen der Gewerkschaft in den vergangenen Wochen von mehreren ganztägigen Warnstreiks. Verdi fordert 15 Prozent mehr Gehalt sowie eine Anhebung der Ausbildungsvergütungen für jedes Ausbildungsjahr um 200 Euro pro Monat bei einer Laufzeit von einem Jahr.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach gesetzlichen Änderungen bei sogenannten Indexmietverträgen zurückgewiesen, bei denen die Miete an die Inflationsrate gebunden ist. Er sehe bei dem Thema keinen "unmittelbaren Regulierungsbedarf", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe). Zuvor waren Forderungen laut geworden, angesichts der derzeit hohen Inflation solche Mietverträge zu begrenzen oder gar deren Neuabschluss zu verbieten.
Der US-Videokonferenz-Dienst Zoom, der während der Corona-Pandemie enorm gewachsen war, entlässt rund 15 Prozent seiner Belegschaft. Es würden etwa 1300 Stellen gestrichen, kündigte am Dienstag der Chef von Zoom Video Communications, Eric Yuan, an. Dies sei eine "harte aber notwendige Entscheidung".
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat die Gefahr in Europa durch organisierte Kriminalität mit der Gefahr durch Terrorismus gleichgesetzt. "Die Bedrohung der Gesellschaft durch organisierte Kriminalität ist heute genauso groß wie durch eine terroristische Bedrohung", sagte Johansson am Dienstag bei einem Besuch im Hafen von Antwerpen im Norden Belgiens. Der Container-Hafen gilt als eines von Europas bedeutendsten Einfallstoren für Drogenhandel.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire haben die US-Regierung im Streit um Subventionen für grüne Technologien zu einem Entgegenkommen aufgerufen. Le Maire sagte am Dienstag zum Auftakt einer Reihe von Gesprächen mit US-Vertretern in Washington an Habecks Seite, nötig sei unter anderem "vollständige Transparenz bei Subventionen und Steuergutschriften" für US-Unternehmen im Zuge des sogenannten Inflationsreduzierungsgesetzes.
Deutschland und vier weitere europäische Staaten fordern ein Verbot von rund 10.000 sogenannten ewigen Chemikalien. Die EU-Chemikalienagentur ECHA veröffentlichte am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag von Deutschland, Dänemark, Norwegen, den Niederlanden und Schweden. "Es wäre eines der größten Verbote von Chemikalien, die jemals in Europa verhängt wurden", erklärten diese.
Die im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler lässt weiter auf sich warten, was Politiker der Koalition und Opposition gleichermaßen erzürnt. Er hätte erwartet, dass die Pauschale "schnell umgesetzt wird", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Das zuständige Bundesbildungsministerium sei "offensichtlich wenig kreativ in diese politische Festlegung hineingegangen".
Die Zahl ankommender Flüchtlinge ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Allzeithoch gestiegen. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) habe 2022 insgesamt 94.727 Geflüchtete erfasst und erstversorgt, teilte die Behörde am Dienstag mit. Das waren demnach so viele wie nie zuvor. Als Gründe dafür wurden der Angriffskrieg in der Ukraine und ein deutlicher Anstieg von Asylsuchenden genannt.
Die FDP-Fraktion hat ein Positionspapier zur Krise auf dem Wohnungsmarkt vorgelegt und fordert darin einen Fokus auf den Neubau. "Wir fordern einen Bau-Booster, ein Sofortprogramm, das Bauen erleichtert und vergünstigt", sagte dazu der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst. Die Fraktion wollte am Dienstag über das Papier abstimmen.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) geht mit einer Lohnforderung von zwölf Prozent beziehungsweise mindestens 650 Euro mehr Monatsgehalt in die anstehende Tarifrunde. Die beiden EVG-Tarifvorstände Cosima Ingenschay und Kristian Loroch sagten am Dienstag, dieser Mindestbetrag sei "wichtig", um vor allem auch die unteren Gehaltsklassen zu stärken. Für die Nachwuchskräfte soll es mindestens 325 Euro mehr pro Monat geben - all das bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.
Eltern können bei Tchibo seit Mittwoch Kinderwagen und -fahrräder mieten. Ein Kinderwagen kostet ab 9,50 Euro im Monat, ein Fahrrad ist ab 7,00 Euro pro Monat zu haben, wie Tchibo mitteilte. Dazu gibt es eine Versicherung gegen Diebstahl ohne Aufpreis. Die Mindestlaufzeit beträgt drei Monate, je länger die Abolaufzeit, desto günstiger der monatliche Mietpreis. Wagen und Fahrräder werden kostenlos nach Hause geliefert.
Beim Hamburger Traditionsverlag Gruner + Jahr fallen 700 Stellen weg. Die Muttergesellschaft RTL Deutschland, die wiederum zum Bertelsmann-Konzern gehört, erklärte am Dienstag, sie wolle sich künftig mehr auf die "Kernmarken" ihres Verlagsgeschäfts fokussieren. "Alle weiteren Titel und Ableger werden verkauft oder eingestellt."
Die Mathematikerin Claudia Plattner soll neue Chefin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) werden. Das berichteten der "Spiegel" und weitere Medien am Dienstag unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung. Plattner, die damit als erste Frau die Leitung des BSI übernehmen würde, war zuletzt als Generaldirektorin für Informationssysteme bei der Europäischen Zentralbank tätig.
Kurz vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post am Mittwoch hat die Gewerkschaft Verdi Beschäftigte des Unternehmens auch am Dienstag zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen erstreckten sich erneut auf die Zustellung sowie auf Verteilzentren, erklärte die Gewerkschaft in Berlin.
Deutschlands Industrieproduktion ist im Dezember gesunken. Die Produktion im produzierenden Gewerbe ging preisbereinigt um 3,1 Prozent im Vergleich zum November zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Gesamtjahr 2022 ging die Produktion demnach um 0,6 Prozent im Vorjahresvergleich zurück - im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lag das Minus bei 5,0 Prozent.
Die hohe Inflation hat die Reallöhne in Deutschland stark schrumpfen lassen. Sie gingen im Jahr 2022 um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das sei der stärkste Reallohnverlust für Beschäftigte seit Beginn der Zeitreihe 2008.
Rund 205.000 Menschen und damit etwas mehr als im Dezember sind laut Schätzung des Ifo-Instituts aktuell in Kurzarbeit. Ende des vergangenen Jahres waren es 186.000 Menschen, wie das Ifo am Dienstag mitteilte. Die Schätzungen basieren auf den Ifo-Umfragen unter Unternehmen sowie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). "Die Kurzarbeit bleibt auf niedrigem Niveau. Das passt zu einer sehr milden Winterrezession", erklärte Ifo-Forscher Sebastian Link.
Die EU-Chemikalienagentur ECHA stellt am Dienstag (11.00 Uhr) in Brüssel einen Vorschlag zu einem weitreichenden Verbot langzeitwirksamer Chemikalien vor. Diese sogenannten "ewigen Chemikalien" kommen in zahlreichen Produkten zum Einsatz, sind in der Natur aber extrem langlebig und bergen Risiken für die Gesundheit. Sie wurden bereits in Tieren aus belasteten Gewässern oder etwa Milchprodukten nachgewiesen.
Krankenpfleger und das Rettungspersonal in Großbritannien haben am Montag die bislang größte Streikrunde im Gesundheitswesen abgehalten. Nach Angaben der Gewerkschaft Royal College of Nursing (RCN) beteiligten sich Krankenpfleger in etwa einem Drittel der Krankenhäuser in England und den meisten Teilen von Wales an dem Ausstand. Vom Streik des Personals im Rettungsdienst war nur England betroffen, Sanitäter in Wales hatten zuvor ihre geplanten Aktionen nach einem verbesserten Lohnangebot abgesagt.
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat den Essens-Lieferdienst Lieferando zu Verhandlungen über einen Mantel- und Entgelttarifvertrag aufgefordert. Die NGG will für die rund 7000 Beschäftigten des größten deutschen Lieferdienstes unter anderem einen garantierten Stundenlohn von 15 Euro sowie angemessene Zuschläge für Schichten am Abend, an Sonntagen und an Feiertagen erreichen, wie sie am Montag mitteilte. Lieferando solle der "erste tarifgebundene Essens-Lieferdienst Deutschlands" werden.
Kurz vor Beginn einer neuen Protestwelle gegen die Rentenreform hat Frankreichs Verkehrsminister den Verzicht auf Streiks zum Beginn der Winterferien gefordert. "Ich appelliere an die Verantwortung der Gewerkschaften, den Reiseverkehr zum Ferienbeginn nicht zu stören", sagte Verkehrsminister Clément Beaune am Montag dem Sender LCI. Die Gewerkschaften haben für Dienstag und Samstag dieser Woche zu Protesten gegen die umstrittene Rentenreform aufgerufen.
Unionspolitiker haben die Bundesregierung aufgefordert, eine Übernahme des Flughafens Frankfurt-Hahn in Rheinland-Pfalz durch den russischen Investor Charitonin zu verhindern. "Der Bundeswirtschaftsminister muss mit einem Verkaufsverbot außen- und wirtschaftspolitischen Schaden von Deutschland abwenden", erklärte der CSU-Abgeordnete Sebastian Brehm am Montag. Der Landesregierung in Mainz warf er vor, die Bürger zu täuschen.
Für eine rasche Energiewende sind einer Studie zufolge bis 2030 geschätzt 602 Milliarden Euro nötig. Jährlich wären das 54 bis 57 Milliarden Euro, heißt es im neuen "Fortschrittsmonitor Energiewende", den die Energiebranche und die Unternehmensberatung EY am Montag vorstellten. 2021 wurden demnach aber lediglich 14,5 Milliarden Euro investiert. Die Branche forderte von der Politik daher, Hemmnisse zu beseitigen.
Der Aktienwert des indischen Konzerns Adani Enterprises hat wegen der Vorwürfe gegen Konzernchef Gautam Adani seinen Abwärtstrend fortgesetzt. Zum Handelsbeginn an der Börse in Mumbai am Montag sackte die Aktie zunächst um rund zehn Prozent ab, mittags stand er noch bei minus zwei Prozent. Der Kurs schwankte weiter stark. Indische Oppositionspolitiker haben eine öffentliche Untersuchung der Vorwürfe gefordert.
Kurz vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post haben Beschäftigte des Unternehmens erneut die Arbeit niedergelegt, um den Druck auf den Arbeitgeber zu erhöhen. In der Nacht zum Montag und am Vormittag beteiligten sich nach Angaben der Deutschen Post rund 5300 Beschäftigte an Warnstreiks, zu denen die Gewerkschaft Verdi aufgerufen hatte. Das Unternehmen kritisierte die Streiks als "überzogen".
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat anlässlich seiner Reise nach Washington die große Bedeutung einer fairen Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA hervorgehoben. "Die USA sind einer unserer engsten Freunde und Verbündeten, und die transatlantische Partnerschaft ist immens wichtig", erklärte Habeck am Montag. Diese Gemeinsamkeit sei auch ein Schlüssel im Kampf gegen die Klimakrise.
Der Aufwärtstrend bei der Verbraucherstimmung hält an: Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) ermittelte Konsumbarometer stieg im Februar den vierten Monat in Folge "und noch dazu so deutlich wie in keinem Monat zuvor", wie der Verband am Montag erklärte. Trotz der "steilen Aufwärtsbewegung" habe die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher aber noch nicht wieder das Niveau von vor dem russischen Angriff auf die Ukraine erreicht.
Der Auftragseingang bei deutschen Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe hat sich im Dezember nach einem starken Rückgang im November wieder weitgehend erholt. Im Monatsvergleich stieg das Auftragsvolumen um 3,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Für November revidierten die Statistiker zudem den Auftragsrückgang im Vergleich zum Vormonat von zunächst 5,3 Prozent auf 4,4 Prozent.
Kurz vor der Fortsetzung der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post AG hat die Gewerkschaft Verdi für Montag und Dienstag weitere bundesweite Warnstreiks bei dem Unternehmen angekündigt. Betroffen seien "ausgewählte Betriebe" in allen Arbeitsbereichen, teilte Verdi am Sonntag in Berlin mit. Dazu gehörten die Brief- und Paketzentren ebenso wie die Zustellung von Sendungen.
Vor Beginn der Parlamentsdebatte über die umstrittene Rentenreform geht die französische Ministerpräsidentin Elisabeth Borne auf die konservativen Republikaner zu. Wer mit 20 oder 21 Jahren angefangen habe zu arbeiten, könne mit 63 statt mit 64 Jahren in Rente gehen, sagte Borne der Sonntagszeitung "JDD". "Wir hören die Forderung", sagte Borne, bevor am Montag die Debatte über die Rentenreform in der Nationalversammlung beginnt.
Die Gläubiger des insolventen Flughafens Frankfurt-Hahn entscheiden am Dienstag auf einer Gläubigerversammlung über das weitere Vorgehen. Es gehe dabei um verschiedene Gesellschaften der Unternehmensgruppe, teilte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner am Samstag mit. Er erklärte zugleich, dass mit zwei Investoren Kaufverträge abgeschlossen wurden, von denen aber nur einer vollzogen werde. Die weitere Entwicklung sei "offen".
Angesichts stark steigender Lebenshaltungskosten haben sich die Grünen im Bundestag für staatliche Eingriffe bei sogenannten Indexmieten ausgesprochen. Deren Höhe ist an die Inflationsentwicklung gekoppelt. "Indexmieten sind ein Problem, das wir angehen müssen. Die Inflation ist so stark gestiegen, dass es für viele Mieter ein Schock wird, wenn die Erhöhung kommt", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben). Es brauche eine Lösung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Ausbau der Windkraft an Land massiv beschleunigen. Bis 2030 müssten "an Land im Schnitt vier bis fünf Windräder jeden Tag" gebaut werden, um die Klimaziele zu erreichen, sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Seinen Regierung gehe dies nun "generalstabsmäßig" an und erstelle einen "Fahrplan, was bis wann an neuen Anlagen gebaut sein muss".
Die Europäische Union, die G7-Staaten und Australien haben sich auf Preisobergrenzen für russische Erdölprodukte geeinigt. "Dieser Beschluss wird die Einnahmen Russlands noch stärker beschneiden und seine Fähigkeit zur Kriegführung in der Ukraine einschränken", erklärte die EU-Kommission am Samstag. Auch werde der Schritt dabei helfen, die Energiemärkte zu stabilisieren. Die Preisdeckel treten am Sonntag in Kraft, für vor diesem Stichtag verladene Produkte gibt es eine Auslaufphase.
Der Vorstandschef des Lebensmittelkonzerns Nestlé, Ulf Mark Schneider, hält weitere Preiserhöhungen für die Produkte des Unternehmens in diesem Jahr für unvermeidbar. "Wir sind nicht der Verursacher dieser Inflation, wir sind von ihr getroffen wie jeder Konsument auch", sagte Schneider der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wir haben die für uns anfallenden Mehrkosten noch nicht vollständig weitergegeben. Es wird daher weitere Preissteigerungen geben."