Euro STOXX 50
-67.0000
Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat Verdi-Bundeschef Frank Werneke von den Arbeitgebern ein "faires Angebot" gefordert und die Streikbereitschaft seiner Gewerkschaft betont. Verdi sei "in der Lage zu mobilisieren", sagte Werneke am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das gelte unter andrem "auch an den Flughäfen", fügte er ohne Nennung weiterer Details an. Die weitere Entwicklung hänge nun von der Arbeitgeberseite ab.
Mexiko ist im Streit mit den USA um ein Verbot von gentechnisch verändertem Mais etwas zurückgerudert. Die Regierung erließ am Montag eine Ausnahmeregelung von dem geplanten Einfuhrverbot für die Verwendung von Gen-Mais in der industriellen Lebensmittelproduktion sowie für Tiernahrung. Das Verbot hatte zu Spannungen mit dem wichtigsten Handelspartner Mexikos, den USA, geführt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Löschung eines Schufa-Eintrags. Geklagt hat ein Mann aus Schleswig-Holstein, der 2013 nach einer gescheiterten Selbstständigkeit ein Insolvenzverfahren über sein Privatvermögen beantragte. Sechs Jahre später erteilte ihm das Insolvenzgericht die Befreiung von der Restschuld. (Az. VI ZR 225/21)
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wird am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in China erwartet. Ziel der Reise, die laut iranischen Staatsmedien auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping stattfindet, ist die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Raisi soll Xi den Angaben zufolge zu Gesprächen treffen und sich mit chinesischen Geschäftsleuten austauschen.
Die Gewerkschaft Verdi plant laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung Warnstreiks an deutschen Flughäfen. Bereits in der laufenden Woche könnte Verdi zu eintägigen Arbeitsniederlegungen aufrufen, berichtet das Blatt am Dienstag. Im Gespräch seien Warnstreiks des Bodenpersonals unter anderem an den Flughäfen in Frankfurt am Main, München, Düsseldorf und Hamburg.
Das Pub-Sterben in Großbritannien hält an - und beschleunigt sich sogar noch. Im vergangenen Jahr mussten 512 Pubs im Königreich schließen, fast doppelt so viele wie 2021 mit 280 Kneipenpleiten, wie die Beratungsfirma UHY Hacker Young am Montag mitteilte. Nach der schwierigen Zeit während der Corona-Pandemie hätten viele Pubs und Bars keine Rücklagen mehr und Schwierigkeiten, Kredit zu bekommen.
In Deutschland hat die Zahl der Inlandsflüge stark abgenommen - laut der Deutschen Bahn (DB) und der Luftfahrtindustrie vor allem wegen eines verbesserten Angebots für Bahnreisende. Der Ausbau des Zubringerverkehrs sowie Kooperationsangebote von Airlines mit der Bahn hätten Kurzstreckenflüge auf die Schiene verlagert, erklärte die DB am Montag gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Diese Vernetzung der Verkehrsträger solle nun weiter vorangetrieben werden.
Viele internationale Konzerne rühmen sich ihrer klimafreundlichen Unternehmenspolitik - tatsächlich sind ihre Versprechen aber oft wenig glaubwürdig und transparent, wie eine Studie von Klimaschützern belegt. Insbesondere Pläne zur Kompensation des CO2-Ausstoßes seien oft unrealistisch. Unter anderem die Strategien von Mercedes-Benz und Volkswagen seien "unglaubwürdig", heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie der Organisationen NewClimate Institute und Carbon Market Watch.
Die Luftqualität in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr weiter verbessert. 2022 gab es das fünfte Jahr in Folge keine Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte und der Grenzwert für Stickstoffdioxid wurde nur an zwei verkehrsnahen Messstationen in München und in Essen überschritten, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Montag mitteilte. Die Behörde plädierte aber für schärfere Vorgaben.
Die EU-Wirtschaft ist besser ins Jahr 2023 gestartet, als noch im Herbst erwartet. Die EU-Kommission geht in ihrer am Montag vorgestellten aktualisierten Wachstumsprognose davon aus, dass sowohl die Eurozone als auch die gesamte EU in diesem Winter voraussichtlich der zunächst befürchteten Rezession entgehen. Auch die Inflation dürfte demnach geringer ausfallen als zunächst gedacht.
Von wegen nur One-Night-Stands: Etwas mehr als die Hälfte der Nutzerinnen und Nutzer von Onlinedatingplattformen sind durchaus auf der Suche nach etwas Verbindlichem. Wie aus einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des deutschen Digitalbranchenverbands Bitkom hervorgeht, suchen 54 Prozent von ihnen dort zumindest auch nach einer langfristigen Beziehung. 33 Prozent oder rund ein Drittel waren auf lockerere Flirts oder gelegentliche Verabredungen aus.
Frankreich verlängert die Frist für die Beantragung eines Tankschecks in Höhe von 100 Euro für einkommensschwache Haushalte bis Ende März. "Alle die, die Anrecht darauf haben, sollen es auch nutzen können", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Montag dem Sender RTL. Bislang habe nur etwa die Hälfte der insgesamt zehn Millionen berechtigten Haushalte die Prämie beantragt.
Sowohl die Eurozone als auch die gesamte EU entgehen in diesem Winter voraussichtlich der zunächst befürchteten Rezession. Die Wirtschaft in der Eurozone sei im vierten Quartal 2022 doch nicht geschrumpft und für 2023 werde nun ein etwas höheres Wachstum von 0,9 Prozent erwartet, erklärte die EU-Kommission am Montag. Zugleich dürfte die Inflation in der Eurozone mit 5,6 Prozent etwas geringer ausfallen als zunächst gedacht.
Die Preise für landwirtschaftliche Produkte wie Kartoffeln, Getreide oder Milch sind im Dezember weiter leicht zurückgegangen. Im Vergleich zum November sanken sie um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Dezember 2021 betrug der Preisanstieg aber fast 30 Prozent. Im Gesamtjahr 2022 legten die Preise um ein Drittel im Vorjahresvergleich zu - das war der höchste Anstieg seit 1961.
Im Prozess um die Milliardenpleite des Wirecard-Konzerns will am Montag erstmals der frühere Unternehmenschef Markus Braun aussagen (09.00 Uhr). Es wird erwartet, dass der 53-Jährige die Vorwürfe der Anklage gegen sich zurückweist. Bereits an den vorherigen Verhandlungstagen hatte Brauns Verteidigung immer wieder den Kronzeugen der Staatsanwaltschaft, den früheren Wirecard-Manager Oliver B., massiv attackiert und als Lügner dargestellt.
Nach den schlechten Ergebnissen der jüngsten Schulleistungsstudien hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ein Zehn-Punkte-Papier zur Verbesserung der Schulqualität vorgelegt. "Die Wirtschaft braucht junge Nachwuchskräfte mit einer soliden Grundbildung", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der "Welt am Sonntag". "Alle Studien zur Schulqualität sind aber alarmierend." Die BDA empfiehlt daher ein systematisches Monitoring der Schulleistungen, wie die Zeitung berichtete.
Ein seit Freitag in Berlin vermisstes zwölfjähriges Mädchen ist wieder aufgetaucht. Mitarbeiter des Ankunftszentrums Tegel hätten das Kind am Sonntag wiedererkannt und die Polizei alarmiert, teilte die Berliner Polizei mit. Eine Streife der Kriminalpolizei habe das Kind unversehrt in Empfang genommen.
Rund 195.000 Rentnerinnen und Rentner werden in diesem Jahr einem Bericht zufolge keine Steuern mehr zahlen müssen. Sie kommen in den Genuss der Erhöhung des Grundfreibetrags um 6,3 Prozent von 10.347 Euro im Jahr 2022 auf 10.908 Euro in diesem Jahr, wie die RND-Zeitungen am Sonntag aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Linken-Anfrage berichteten.
Europas größter Reisekonzern TUI will seinen ökologischen Fußabdruck reduzieren und gibt sich bis 2030 verbindliche Reduktionsziele. Sie sollen für die Bereiche Airlines, Hotels und Kreuzfahrtschiffe gelten, wie das Unternehmen am Sonntag mitteilte. Dazu listet Tui eine Reihe von Maßnahmen auf, etwa Investitionen in moderne Flugzeuge und nachhaltigen Treibstoff, optimierte Flugrouten, Energieeinsparungen sowie lokale Einkäufe für Hotels.
Die Polizei in Berlin hat auch am Sonntag ihre Suche nach einem vermissten zwölf Jahre alten Mädchen fortgesetzt. Es kämen Suchhunde zum Einsatz, außerdem werde mit Hinweisen auf die Vermisste gesucht, sagte eine Polizeisprecherin. Hinweise auf eine Straftat gebe es nicht.
Einen Tag nach dem Abschuss eines unbekannten Flugobjekts über dem US-Bundesstaat Alaska ist auch im kanadischen Luftraum ein "nicht identifiziertes Objekt" abgeschossen worden. Wie Premierminister Justin Trudeau am Samstag mitteilte, stiegen kanadische und US-Kampfflugzeuge auf. Eine F-22 der USA habe das Objekt dann über dem Nordwesten Kanadas getroffen. Vor einer Woche hatte ein US-Kampfjet einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon an der US-Ostküste abgeschossen.
In Frankreich sind am Samstag zum vierten Mal in gut drei Wochen hunderttausende Menschen gegen die umstrittene Rentenreform auf die Straße gegangen. Alleine in Paris kamen nach Angaben der Gewerkschaft CGT 500.000 Menschen zusammen, landesweit waren es demnach 2,5 Millionen. Das Innenministerium sprach von 963.000 Demonstranten in ganz Frankreich, davon 93.000 in Paris.
Das auf Künstlicher Intelligenz basierende Programm ChatGPT kann binnen Sekunden hochkomplexe Texte verfassen - doch Liebesgrüße zum Valentinstag schreiben die Deutschen dann doch lieber selbst. Bei anderen Texten wiederum können sich insgesamt 42 Prozent der Teilnehmenden einer Umfrage vorstellen, sich von einem Programm unterstützen zu lassen, wie die E-Mail-Anbieter Web.de und GMX am Samstag mitteilten. Sie hatten die Umfrage in Auftrag gegeben.
Der frühere DDR-Regierungschef und Linken-Politiker Hans Modrow ist tot. Er verstarb in der Nacht zu Samstag, wie ein Sprecher der Linkspartei in Berlin bestätigte. Modrow war am 27. Januar 95 Jahre alt geworden; er war von November 1989 bis April 1990 der letzte Vorsitzende des Ministerrats der DDR. Noch bis zum vergangenen Jahr war Modrow als Vorsitzender des Ältestenrats der Linken in der Parteipolitik aktiv.
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hat die sofortige Auszahlung von Härtefallhilfen für besonders energieintensive Betriebe angemahnt. "Die Abschlagsrechnungen liegen längst in den Briefkästen", sagte Dittrich der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Wochenende. "Und die Liquiditätsreserven bei vielen energieintensiven Betrieben wie Bäckereien, Konditoreien, Metzgereien, Brauereien, aber auch den Textilreinigern und Karosserie- und Fahrzeugbauern sind inzwischen stark angegriffen oder sogar aufgezehrt."
Die USA haben wenige Tage nach dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons ein weiteres Flugobjekt über ihrem Territorium abgeschossen. Das in einer Höhe von 40.000 Fuß (rund 12.200 Meter) fliegende Objekt sei "in der vergangenen Stunde" über dem Bundesstaat Alaska von einem US-Kampfjet vom Himmel geholt worden, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, am Freitag. Es habe eine "Gefahr für die Sicherheit der zivilen Luftfahrt" dargestellt.
In den Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post ist auch die dritte Runde der Gespräche gescheitert. Die Gewerkschaft Verdi wies das Angebot des Unternehmens als "weit entfernt" von ihren Forderungen zurück und kündigte eine Urabstimmung über einen Arbeitskampf an. Die Deutsche Post erklärte, Verdi habe eine "historische Chance verspielt". Das Angebot habe Lohnerhöhungen von bis zu 20,3 Prozent enthalten.
Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich zum Verkauf seines deutschen Stromnetzes an den deutschen Staat bereit gezeigt. Tennet beabsichtige, "Gespräche mit der deutschen Regierung aufzunehmen, um die Möglichkeit eines vollständigen Verkaufs der deutschen Aktivitäten (...) zu akzeptablen Bedingungen auszuloten", erklärte das Unternehmen am Freitag. Der Netzbetreiber befindet sich vollständig im Besitz des niederländischen Staates.
Der Bundesrat unterstützt das Ziel der Bundesregierung, die Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen möglichst zu reduzieren. In der Sitzung am Freitag regte die Länderkammer aber Ergänzungen an dem Gesetzentwurf zur Reform des Sanktionenrechts an. Dabei geht es um therapeutische Maßnahmen bei Suchtabhängigen sowie die Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen.
Russland hat am Freitag eine Drosselung seiner Ölproduktion um fünf Prozent im März angekündigt. Energieminister Alexander Nowak sagte, die Förderung werde um 500.000 Barrel am Tag zurückgefahren. Regierungssprecher Dmitri Peskow ergänzte, Moskau habe im Vorfeld "mit einer gewissen Anzahl" von Mitgliedern der Organisation Erdöl produzierender Länder (Opec) gesprochen. In London stieg umgehend der Ölpreis.
Der niederländische Netzbetreiber Tennet hat sich zu einem Verkauf seines deutschen Stromnetzes an die Bundesregierung bereit gezeigt. Tennet beabsichtige, "Gespräche mit der deutschen Regierung aufzunehmen, um die Möglichkeit eines vollständigen Verkaufs der deutschen Aktivitäten (...) zu akzeptablen Bedingungen auszuloten", erklärte das Unternehmen am Freitag. Der Netzbetreiber befindet sich vollständig im Besitz des niederländischen Staates.
Die britische Wirtschaft ist durch ein Nullwachstum im vierten Quartal des vergangenen Jahres doch noch an der befürchteten Rezession vorbeigeschrammt. Wie das Nationale Statistikamt am Freitag auf Grundlage erster Schätzungen mitteilte, stagnierte die Wirtschaft zwischen Oktober und Dezember, nachdem sie im Vorquartal um 0,3 Prozent geschrumpft war. Damit entging das Königreich einer technischen Rezession, von der bei einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen gesprochen wird.
Mieterinnen und Mieter in Berlin können seit Freitag 500 Euro Förderung vom Senat für eine Mini-Solaranlage auf ihrem Balkon beantragen. Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) rechnet mit 14.000 Anträgen. Das Land Berlin stellt für das Förderprogramm sieben Millionen Euro zur Verfügung.
Große Infrastrukturprojekte wie Windkraftanlagen, Bahnstrecken oder Straßen haben künftig Vorrang bei Gericht. Der Bundestag verabschiedete am Freitag eine entsprechende Reform der Vorgaben für verwaltungsgerichtliche Verfahren. Ziel ist es laut Bundesregierung, die Verfahrensdauer bei wichtigen Projekten zu reduzieren, "ohne hierbei die Effektivität des Rechtsschutzes zu beeinträchtigen".
Anlegern steht im Wirecard-Skandal kein Schadenersatz durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zu. Diese habe nicht gegen ihre Amtspflichten bei der Bilanzkontrolle verstoßen, erklärte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Freitag. Es bestätigte damit ein Urteil des Landgerichts, das die Klage eines Anlegers abgewiesen hatte.
Die Immobilienpreise in Deutschland fallen leicht - bleiben aber auf hohem Niveau. Der Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP) veröffentlichte am Freitag seinen vierteljährlichen Immobilienpreisindex, wonach die Preise für Wohn- und Gewerbegebäude im letzten Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal durchgängig sanken. VDP-Geschäftsführer Jens Tolckmitt erwartet auch in den nächsten Quartalen Preisrückgänge. Er sieht eine "Preiskorrekturphase".
Die Discounter Aldi und Norma senken die Kaffeepreise: Bei Aldi werden "ab sofort und dauerhaft" die Preise für ganze Bohnen und gemahlenen Kaffee der Eigenmarken in allen Filialen zwischen sieben und bis zu 20 Prozent gesenkt, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Die Neuerung gilt für Aldi Süd und Aldi Nord.
Deutschland hat im Handel mit Russland im vergangenen Jahr den größten Importüberschuss jemals verzeichnet. Während die Ausfuhren infolge der Sanktionen wegen des Angriffs auf die Ukraine einbrachen, stiegen die Einfuhren zumindest wertmäßig wegen der hohen Energiepreise zunächst stark an. Der Außenhandelssaldo mit Russland lag in der Folge bei minus 20,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte.
Der Tourismus in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr deutlich von der Pandemie erholt - jedoch noch nicht wieder die Übernachtungszahlen des Vorkrisenniveaus erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, gab es 2022 mit 450,8 Millionen Übernachtungen von Gästen ein Plus von 45,3 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Allerdings waren die Zahlen noch immer 9,1 Prozent niedriger als 2019.