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In Berliner Schwimmbädern sollen künftig alle ohne Oberteil baden dürfen. Das Schwimmen mit freiem Oberkörper solle auch für Frauen und Menschen "mit weiblich gelesener Brust" möglich sein, teilte die Justizverwaltung der Hauptstadt am Donnerstag mit. Hintergrund ist die Beschwerde einer Frau bei der Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung.
Die bei der Deutschen Post angestellten Mitglieder der Gewerkschaft Verdi haben sich für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. 85,9 Prozent der Teilnehmer an einer entsprechenden Abstimmung lehnten das im Tarifstreit unterbreitete Angebot des Unternehmens ab, wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte. Die Post bot demnach weitere Verhandlungen an; sie sollen am Freitag fortgesetzt werden.
Der Münchener Autohersteller BMW hat im vergangenen Jahr seinen Nettogewinn um 49 Prozent gesteigert. Der Überschuss habe rund 18,6 Milliarden Euro betragen, erklärte der Konzern am Donnerstag. Zwar wurden demnach insgesamt weniger Fahrzeuge verkauft, dies konnte jedoch maßgeblich durch höhere Preise kompensiert werden.
Nach einem juristischen Gutachten könnte der inzwischen insolvente Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück die Gerichte noch länger beschäftigen. Der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg schlug am Donnerstag vor, ein Urteil des EU-Gerichts aufzuheben. Das Gericht hatte die Genehmigung der Beihilfen durch die EU-Kommission 2021 auf eine Klage der Lufthansa hin für nichtig erklärt. (Az. C-466/21 P)
Die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für einen Industriestrompreis sehen vorerst nur einen Mechanismus vor, der "mittelfristig" günstigeren Strom für Unternehmen bringt. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, setzt Minister Robert Habeck (Grüne) vor allem auf günstigen Strom aus erneuerbaren Energien, indem der Ausschreibungspreis bei neuen Anlagen an die Industrie weitergegeben würde. Dieser "Dekarbonisierungsstrompreis" werde dann allerdings "erst mittelfristig wirken".
Ein Drittel des in Deutschland erzeugten und eingespeisten Stroms stammte im vergangenen Jahr aus Kohlekraftwerken. Im Vergleich zum Vorjahr wurde 8,4 Prozent mehr Kohlestrom eingespeist, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. 2021 hatte der Anteil demnach bei gut 30 Prozent gelegen.
Der Handel über deutsche Seehäfen hat sich im vergangenen Jahr vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine merklich verschoben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, hat Schweden Russland als wichtigsten Seehandelspartner abgelöst. Russland stürzte im Ranking auf Platz sieben ab. Stark an Bedeutung gewonnen haben zudem die USA, die mittlerweile der wichtigste Lieferant fossiler Energieträger auf dem Seeweg sind.
Die Zahl der staatenlosen Menschen in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Ende 2022 waren 29.455 Menschen als staatenlos erfasst, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Seit 2014 verdoppelte sich ihre Zahl - zwischen 2005 und 2013 hatte sie noch zwischen 13.000 und 14.000 gelegen. Als staatenlos gelten Menschen, die von keinem Staat als Staatsangehörige angesehen werden.
Der Konzern Deutsche Post DHL hat im vergangenen Jahr seinen Umsatzrekord aus dem Vorjahr mit 94,4 Milliarden Euro um 15,5 Prozent übertroffen. "Der Umsatzsprung resultierte vollständig aus dem internationalen Geschäft der DHL-Divisionen", erklärte das Bonner Unternehmen am Donnerstag. Das Ergebnis des Post- und Paketgeschäfts in Deutschland war demnach hingegen rückläufig.
Nach heftiger Kritik an einer von ihm gehaltenen Rede zur Migration hat der tunesischen Präsident Kais Saied Rassismus-Vorwürfe zurückgewiesen. "Ich bin Afrikaner und ich bin stolz darauf, Afrikaner zu sein", sagte der Staatschef am Mittwoch in Tunis. Die gegen ihn erhobenen Rassismus-Vorwürfe seien "bösartig".
Ungeachtet aller Proteste hat der französische Senat den entscheidenden Artikel für die von der Regierung geplante Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre beschlossen. Dafür stimmten am frühen Donnerstagmorgen in Paris 201 Senatoren, dagegen votierten 115. Die Debatte über die gesamte Rentenreform soll im Laufe des Tages fortgesetzt werden.
Angesichts der derzeit hohen Lebensmittelpreise warnt Bauernpräsident Joachim Rukwied vor weiteren politischen Vorgaben, die zu zusätzlichen Preissteigerungen führen könnten. "Wenn die Bundesregierung die Vorschläge der EU, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu halbieren mitträgt, wird der Anbau von heimischem Obst und Gemüse weiter deutlich zurückgehen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Dann werden die Preise für Lebensmittel noch weiter steigen."
Wegen sich lösender Lenkräder hat die US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA eine neue Untersuchung zum Elektroautobauer Tesla eingeleitet. Laut einem NHTSA-Dokument löste sich bei zwei neu ausgelieferten Fahrzeugen vom Typ Model Y während der Fahrt das Lenkrad "vollständig". Die Behörde prüft nun "Ausmaß, Häufigkeit und Herstellungsprozesse" im Zusammenhang mit diesem Problem.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die "Freiheit", sich für einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden, in die Verfassung aufnehmen. Das Parlament werde "in den kommenden Monaten" darüber abstimmen, kündigte er am Mittwoch in Paris an. Er würdigte die Vorarbeit der Abgeordneten, die bereits einen ersten Gesetzesvorschlag debattiert hatten.
EZB-Chefin Christine Lagarde hat ihre Entschlossenheit zur Eindämmung der Inflation betont. Die Europäische Zentralbank (EZB) werde tun, "was immer nötig ist", um die Preisstabilität wiederherzustellen, sagte Lagarde bei einer Veranstaltung der Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch in Genf. Hauptleidtragende der Inflation seien unterprivilegierte, schlecht bezahlte und verletzliche Menschen. "Das hält uns nachts wach, weil es keine schöne Situation ist."
Der bislang größte entdeckte Korrosionsschaden in einem französischen Atomreaktor dürfte gründliche Überprüfungen weiterer Atomkraftwerke nach sich ziehen. Die französische Behörde für Atomsicherheit forderte den Kraftwerksbetreiber EDF am Mittwoch auf, "mögliche weitere Fälle aufzuspüren" und seine "Kontrollstrategie anzupassen".
In Mauretanien soll mit deutscher Beteiligung eine riesige Anlage zur Erzeugung von sogenanntem grünen Wasserstoff entstehen. Ein internationales Konsortium habe eine entsprechende Vereinbarung mit der Regierung des westafrikanischen Landes unterzeichnet, wie der daran beteiligte Hamburger Projektentwickler Conjuncta am Mittwoch mitteilte. Unweit der mauretanischen Hauptstadt Nuakchott soll demnach eine Anlage entstehen, die bis zu acht Millonen Tonnen Wasserstoff oder wasserstoffbasierte Stoffe wie Ammoniak im Jahr produzieren soll. Diese sind für den Export gedacht, auch nach Deutschland.
Die russische Söldnertruppe Wagner hat nach eigenen Angaben den gesamten östlichen Teil der heftig umkämpften Stadt Bachmut in der Ostukraine eingenommen. Seine Einheiten hätten alle Stadtteile östlich des Flusses Bachmutka erobert, gab Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin am Mittwoch bekannt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte, dass Russland bei einer vollständigen Einnahme Bachmuts "freie Bahn" für weitere Eroberungen in der Ukraine hätte.
Nach einem starken Einbruch zum Jahresbeginn hat sich der Autoabsatz in China im Februar wieder deutlich erholt. In dem Monat wurden nach Angaben des Verbandes chinesischer Pkw-Hersteller (CPCA) insgesamt 1,39 Millionen Fahrzeuge verkauft, darunter 496.000 Elektro- sowie Hybridmodelle.
Die Debatte um die künftige Heizwärmeversorgung und die Rolle von Wärmepumpen hält an. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisierte Pläne der Bundesregierung zum Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 als "falsch". Derweil zeichnet sich laut "Spiegel" ein neuer Rekord bei der Förderung von Wärmepumpen ab, demnach bewilligte der Staat 2022 Zuschüsse für den Einbau von Wärmepumpen in etwa 200.000 zu sanierende Bestandsgebäude.
Nach einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sind am Mittwoch Beschäftigte in Kitas und bei Sozialdiensten in ganz Deutschland in den Warnstreik getreten. Es kam an vielen Orten zu Einschränkungen des Betriebs bis hin zu Schließungen. Verdi begründete den Streikaufruf zum Weltfrauentag damit, dass das Angebot der Arbeitgeber für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen völlig unzureichend sei.
Ein neu entdeckter, gut 15 Zentimeter langer Riss in einem Rohr eines französischen Atomkraftwerks in Penly am Ärmelkanal hat Besorgnis bei der Behörde für Atomsicherheit ausgelöst. Die Behörde forderte den Betreiber EDF auf, "mögliche weitere Fälle aufzuspüren", sagte Bernard Doroszczuk am Mittwoch im Senat Paris. Auch mache ihre Behörde Druck, damit der Betreiber seine "Kontrollstrategie" anpasse.
Der neue Vorstandsvorsitzende des Sportartikelherstellers Adidas, Björn Gulden, will das Unternehmen nach einem starken Gewinneinbruch im vergangenen und erwarteten Verlusten im laufenden Jahr bis 2024 wieder in die Gewinnzone führen. "2023 wird ein Übergangsjahr sein", erklärte Gulden vor der Jahrespressekonferenz am Mittwoch in Herzogenaurach. Eine der wichtigsten Entscheidungen wird demnach sein, was mit den Millionen von Schuhen aus der eingestellten Zusammenarbeit mit dem umstrittenen US-Rapper Kanye West geschieht.
Einen Tag nach den bislang größten Demonstrationen in Frankreich gegen die geplante Rentenreform haben viele Beschäftigte weiter gestreikt. Die Auslieferung von Treibstoff aus den Raffinieren war am Mittwoch weiterhin blockiert. Verkehrsminister Clément Beaune drohte mit Zwangsmaßnahmen. "Wir lassen es nicht zu, dass das Land lahmgelegt wird", sagte er dem Sender LCI. "Wir haben juristische Mittel, um einzuschreiten", betonte er.
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Januar gegenüber Dezember merklich gestiegen und sorgt im Bundeswirtschaftsministerium für "vorsichtigen" Optimismus. Saison- und kalenderbereinigt legte die Produktion nach vorläufigen Angaben um 3,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die deutsche Wirtschaft kann laut Wirtschaftsministerium auf einen "milden" Winterabschwung hoffen.
Die Ukraine hat als Reaktion auf Medienberichte über Ermittlungsergebnisse zu den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines eine Verantwortung für den mutmaßlichen Sabotageakt bestritten. "Wir stehen nicht hinter dieser Tat", sagte Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Mittwoch vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Stockholm.
Knapp 70 Prozent aller jungen Berufseinsteiger fühlen sich nicht fit für die digitale Arbeitswelt. Passend dazu bewertet über die Hälfte der Schüler die digitale Ausstattung an Schulen als unzureichend, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland hervorgeht. Nur bei 54 Prozent ist Informatik ein reguläres Schulfach.
Nach einem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sind am Mittwoch Beschäftigte in Kitas und bei Sozialdiensten in ganz Deutschland in den Warnstreik getreten. Es kam an vielen Orten zu Einschränkung des Betriebs bis hin zu Schließungen. Verdi begründete den Streikaufruf zum Weltfrauentag damit, dass das Angebot der Arbeitgeber für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen völlig unzureichend sei.
Der neue Vorstandsvorsitzende des Sportartikelherstellers Adidas, Björn Gulden, will das Unternehmen nach einem starken Gewinneinbruch im vergangenen Jahr bis 2024 wieder in die Gewinnzone führen. "2023 wird ein Übergangsjahr sein", erklärte Gulden vor der Jahrespressekonferenz am Mittwoch in Herzogenaurach. "Wir müssen Lagerbestände abbauen und Rabatte reduzieren. Im Jahr 2024 können wir dann wieder mit dem Aufbau eines profitablen Geschäfts beginnen."
Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Januar gegenüber Dezember merklich gestiegen. Saison- und kalenderbereinigt legte sie nach vorläufigen Angaben um 3,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Zunahme sei jedoch "im Zusammenhang mit dem deutlichen Rückgang der Produktion im Dezember zu sehen", schränkte das Bundeswirtschaftsministerium ein.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eröffnet am Mittwoch (15.45 Uhr) die internationale Handwerksmesse in München. Er gibt dabei auch den Startschuss für den branchenübergreifenden Zukunftsdialog "Zukunft Handwerk". Auf der Messe präsentieren sich Ausstellerinnen und Aussteller aus über 60 Gewerken und Branchen.
Siemens ist vom Irak mit der Instandsetzung und Wartung von drei Energieanlagen beauftragt worden. Die entsprechenden Verträge unterzeichnete der Konzern am Dienstag in Bagdad während des viertägigen Irak-Besuchs von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Siemens soll demnach den Betrieb eines Elektrizitätswerks in Kirkuk im Zentrum des Landes sowie der Anlagen Al-Raschid und Al-Sadr in der Hauptstadt Bagdad wieder ermöglichen.
Der Protest gegen die Rentenreform in Frankreich weitet sich aus. Landesweit demonstrierten am Dienstag laut der Gewerkschaft CGT 3,5 Millionen Menschen und legten zum sechsten Mal binnen weniger Wochen weite Teile des öffentlichen Lebens lahm. Das französische Innenministerium sprach hingegen von 1,28 Millionen Demonstranten.
Die US-Notenbank Fed könnte im Kampf gegen die anhaltend hohe Inflation das Tempo bei ihren Leitzinserhöhungen wieder anziehen. Fed-Chef Jerome Powell sagte am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington, sollten die wirtschaftlichen Daten darauf hinweisen, dass eine schnellere Verschärfung der Geldpolitik nötig sei, "dann wären wir bereit, das Tempo der Zinserhöhungen zu beschleunigen".
Vor dem Landgericht Schwerin hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Frau aus Mecklenburg-Vorpommern begonnen, die ihre elfjährige Tochter sexuell missbraucht und diese einem befreundeten Paar für weitere Taten überlassen haben soll. Neben der 36-Jährigen ist auch das Paar im Alter von 35 und 38 Jahren in dem Verfahren angeklagt. Die drei Beschuldigten müssen sich unter anderem wegen schwerer Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs verantworten.
Die Hersteller von Produkten aus Einwegplastik und von Zigaretten werden ab 2024 an den Kosten für die Abfallbeseitigung in Parks und auf Straßen beteiligt - das Umweltministerium hat am Dienstag die benötigten Einnahmen beziffert: In den sogenannten Einwegkunststofffonds sollen vorerst jährlich bis zu 434 Millionen Euro fließen. Die Abgaben der Hersteller sollen sich nach Menge und Art des Abfalls richten.
Die für das 49-Euro-Ticket entwickelte Smartphone-App geht an den Start. Die Arbeiten an der App mit dem Namen "Dein Deutschlandticket" würden derzeit finalisiert, teilte der Entwickler Mobility Inside am Dienstag in Frankfurt mit. Die Anwendung soll demnach am 3. April zeitgleich mit dem Vorverkauf des Tickets starten.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Grünen-Chefin Ricarda Lang haben zum Equal Pay Day eine bessere Vergleichbarkeit der Entlohnung von Männern und Frauen angekündigt. Heil sagte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin, im 21. Jahrhundert sei es "ökonomisch Unsinn", Männer und Frauen nicht gleich zu bezahlen. Der Lohnunterschied beträgt in Deutschland 18 Prozent.
Mehrere Industriegewerkschaften fordern von der Bundesregierung eine Regelung für vergünstigten Strom für energieintensive Branchen. Es brauche einen Industriestrompreis, "der dem europäischen Vergleich standhält, international wettbewerbsfähig ist und langfristige Planbarkeit gewährleistet", erklärten IG Metall, IGBCE und IG BAU am Dienstag. Sie riefen für Donnerstag zu einem bundesweiten Aktionstag auf.