Goldpreis
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Trotz der jüngsten Turbulenzen im Bankensektor hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihre angekündigten Leitzinserhöhung unverändert umgesetzt. Im Kampf gegen die hohe Inflation setzte sie den zentralen Leitzins, zu dem Geschäftsbanken sich Geld bei ihr leihen können, um 0,5 Punkte auf 3,5 Prozent herauf. Den Bankensektor des Euroraums bezeichnete die EZB als "widerstandsfähig" - sie verfüge zudem "über alle geldpolitischen Instrumente", um das Euro-Finanzsystem wenn nötig zu stützen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine umstrittene Rentenreform ohne Parlamentsabstimmung durchsetzen. Kurz vor der geplanten Abstimmung am Donnerstag gab ein eilig einberufener Ministerrat grünes Licht für die Anwendung des Verfassungsartikels 49.3. Dieser ermöglicht die Verabschiedung eines Gesetzes ohne parlamentarische Abstimmung, falls die Regierung einen damit verbundenen Misstrauensantrag übersteht. Die Opposition kritisierte das "brutale Vorgehen" Macrons.
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) wie angekündigt die Leitzinssätze um jeweils 0,5 Prozentpunkte. Der zentrale Leitzins, also der Satz, zu dem Geschäftsbanken sich Geld bei der EZB leihen können, steigt damit auf 3,5 Prozent. Die beiden anderen Zinssätze erhöhten sich auf 3,75 Prozent beziehungsweise 3,0 Prozent, wie die EZB am Donnerstag mitteilte.
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Einführung des Deutschlandtickets beschlossen. Für die Vorlage stimmten die Ampel-Fraktionen. Union und AfD votierten mit Nein, die Linksfraktion enthielt sich. In dem Gesetz geht es in erster Linie um die Finanzierung des Tickets, mit dem ab Mai für 49 Euro monatlich der öffentliche Nahverkehr in ganz Deutschland genutzt werden kann.
Vom Senfglas bis zur Panoramascheibe: Glasprodukte sind binnen eines Jahres um mehr als ein Viertel (26,9 Prozent) teurer geworden. Besonders stark stiegen die Preise für Glasflaschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Grund sind die stark gestiegenen Preise für Energie und Rohstoffe.
Mit Blick auf das geplante Verbrenner-Aus 2035 in Europa will der französische Konzern TotalEnergies sein gesamtes Tankstellennetz in Deutschland und den Niederlanden an das kanadische Unternehmen Couche-Tard verkaufen. Betroffen seien etwa 1200 Tankstellen in Deutschland und 400 in den Niederlanden, teilte der Energiekonzern am Donnerstag mit. TotalEnergies wolle sich in den Ländern, in denen das Unternehmen nicht Marktführer sei, "auf die Entwicklung neuer Mobilität mit Elektro- und Wasserstoff-Antrieb konzentrieren", hieß es.
Die angeschlagene Schweizer Großbank Credit Suisse bekommt Hilfe von der Zentralbank des Landes - das hat am Donnerstag umgehend die europäischen Börsen beruhigt. Das Geldinstitut kündigte an, sich bis zu 50 Milliarden Franken (50,7 Milliarden Euro) von der Schweizerischen Nationalbank leihen zu wollen - damit solle die Bank wieder "gestärkt" werden. Die Credit-Suisse-Titel und die Leitindizes an den europäischen Handelsplätzen legten daraufhin deutlich zu.
Peking hat die USA aufgefordert, mit der "ungerechtfertigten Unterdrückung" der Online-Videoplattform Tiktok aufzuhören. Washington habe es bisher nicht geschafft, "Beweise vorzulegen, dass Tiktok die nationale Sicherheit der USA bedroht", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag in Peking. Das Thema Datensicherheit solle nicht benutzt werden, "Staatsmacht zu missbrauchen und ungerechtfertigt die Unternehmen anderer Länder zu unterdrücken", fügte er hinzu.
Nach der in Aussicht gestellten Hilfe für die angeschlagene Schweizer Großbank Credit Suisse haben sich die europäischen Börsen zum Handelsstart am Donnerstag erholt. Kurz nach Öffnung der Handelsplätze stand etwa der Dax in Frankfurt am Main 1,52 Prozent im Plus, die Pariser Börse 1,49 Prozent und die Börse in London 1,4 Prozent.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der zahlreichen internationalen Krisen dazu aufgerufen, die europäische Wirtschaft rasch auf eine modernere Grundlage zu stellen. "Jetzt geht es nicht darum, nostalgisch einer 'guten alten Zeit' nachzutrauern, in der so vieles - vermeintlich - besser war", sagte Scholz am Donnerstag im Plenum des Bundestags in Berlin. "Jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam aufbrechen und anpacken, damit eine 'gute neue Zeit' möglich wird - hier bei uns in Deutschland und in Europa insgesamt."
In der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie sind die Tarifverhandlungen für die rund 100.000 Beschäftigten am Mittwochabend ergebnislos vertagt worden. Das teilte die Arbeitgeberseite mit.
Der Bundestag stimmt am Donnerstag abschließend über die Finanzierung des 49-Euro-Tickets für den bundesweiten Nahverkehr ab, das Anfang Mai eingeführt werden soll (ab 12.00 Uhr). Vorgesehen ist eine rund 80-minütige Aussprache. Zur Finanzierung des Deutschlandtickets soll das Regionalisierungsgesetz geändert werden. Es liegen gleichlautende Anträge der Ampelfraktionen sowie der Bundesregierung vor - sie sehen vor, dass der Bund die Länder jährlich mit 1,5 Milliarden Euro unterstützt.
Die in Bedrängnis geratene Schweizer Großbank Credit Suisse will sich bis zu 50 Milliarden Franken (50,7 Milliarden Euro) von der Zentralbank des Landes leihen. Dies kündigte das Unternehmen am Donnerstagmorgen an. Durch diesen Schritt solle die Bank, deren Börsenwert am Vortag abgestürzt war, "gestärkt" werden.
In Libyen sind 2,5 Tonnen Uran verschwunden. Das Material sei "nicht dort, wo es nach Angaben der Behörden eigentlich sein sollte", hieß es am Mittwochabend in einer Mitteilung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Dies sei am Dienstag bei einer Überprüfung von IAEA-Experten festgestellt worden. Wo genau in Libyen die Überprüfung stattfand, wurde nicht mitgeteilt.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die Stabilität des deutschen Finanzsystems durch die Kurseinbrüche bei der Schweizer Credit Suisse und mehreren US-Banken nicht gefährdet. "Wir können sehr klar sagen: Das deutsche Kreditwesen - private Banken, Sparkassen, genossenschaftliche Institute - ist stabil", sagte Lindner am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger".
Begleitet von großflächigen Streiks in zahlreichen Branchen hat der britische Finanzminister Jeremy Hunt am Mittwoch im Parlament in London den Haushaltsplan vorgestellt. Angesichts der hohen Lebenshaltungskosten und einer Inflation von mehr als zehn Prozent sieht der Plan ein Hilfspaket für die Bevölkerung vor. Im Hinblick auf die Streiks sagte Hunt: "Wir werden weiter hart daran arbeiten, diese Dispute zu beseitigen, aber nur in einer Art und Weise, die nicht die Inflation weiter vorantreibt."
Bei Gas und Strom wird die Preisschere zwischen Grundversorgern und Alternativanbietern derzeit wieder größer - ein Anbieterwechsel kann sich also lohnen. Wie das Portal Check 24 am Mittwoch mitteilte, wird eine Musterfamilie derzeit in der Strom-Grundversorgung durch die Preisbremsen im Schnitt um 216 Euro im Jahr entlastet - bei den günstigen Alternativanbietern ist demnach zusätzlich zur Preisbremse eine Ersparnis von bis zu 349 Euro möglich.
Nach fast zehnjährigem Stillstand wollen die Europäische Union und Thailand wieder Freihandelsgespräche aufnehmen. Ziel sei ein "ehrgeiziges, modernes und ausgewogenes Freihandelsabkommen, bei dem die Nachhaltigkeit im Mittelpunkt steht", erklärte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die EU und Thailand hatten bereits 2013 Verhandlungen aufgenommen, sie kamen aber 2014 nach einem Militärputsch in dem südostasiatischen Land zum Erliegen.
Die Titel der europäischen Großbanken haben an den Börsen am Mittwoch erneut stark gelitten - diesmal auch angesichts des dramatischen Kursabsturzes der Schweizer Bank Credit Suisse. Gegen Mittag standen etwa die französischen Banken BNP Paribas und Société Générale jeweils über elf Prozent im Minus, die Commerzbank verlor zehn Prozent, die britische Barclays rund sieben Prozent.
Die Pünktlichkeit sinkt und sinkt, der Schuldenstand steigt und steigt: Für den Bundesrechnungshof (BRH) steckt die Deutsche Bahn (DB) in einer chronischen Krise. "Der Konzern entwickelt sich zu einem Sanierungsfall, der das gesamte System Eisenbahn gefährdet", sagte BRH-Präsident Kay Scheller am Mittwoch bei der Vorlage eines Sonderberichts für den Bundestag. Der Alleineigentümer Bund müsse die DB "wirksam, umfassend und schnell umstrukturieren": Der Bund brauche die Kontrolle über das Schienennetz.
Im Tarifkonflikt mit der Bahn drohen wohl bald schon Streiks: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) lehnte am Mittwoch ein erstes Angebot der Bahn als "inakzeptabel" ab und erklärte, Warnstreiks würden daher "unausweichlich". Darüber entscheiden will die EVG aber erst kommende Woche. Die Bahn äußerte Unverständnis und sprach von einem "attraktiven und umfassenden" Angebot, das zentrale EVG-Forderungen aufgreife.
Die Bundesregierung trifft Vorkehrungen für den Fall, dass Trinkwasser in Deutschland aufgrund des Klimawandels regional knapp werden könnte. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine vom Bundesumweltministerium ausgearbeitete Nationale Wasserstrategie, die bis zum Jahr 2050 dafür sorgen soll, dass es "überall und jederzeit hochwertiges und bezahlbares Trinkwasser" gibt, wie das Ministerium mitteilte. Zu der Strategie zählt auch die Ausarbeitung einer bundesweit gültigen Leitlinie für das Vorgehen in Fällen von regionaler Wasserknappheit.
Die in Frankreich laufenden Ermittlungen in der Dieselgate-Affäre gegen Volkswagen sollen fortgesetzt werden. Ein Berufungsgericht in Paris lehnte am Mittwoch erneut einen Antrag des Autokonzerns ab, das Verfahren einzustellen, wie AFP aus Justizkreisen erfuhr. Darüber könne erst nach Abschluss der Ermittlungen entschieden werden, hieß es zur Begründung.
Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) blickt optimistischer auf die deutsche Konjunktur in diesem Jahr als noch vor wenigen Monaten. Das Institut rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,5 Prozent, nachdem es Mitte Dezember noch von 0,3 Prozent ausgegangen war. Für das kommende Jahr erwarten die Forscher ein Plus von 1,4 Prozent.
Der Präsident des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) eindringlich zu mehr Engagement für den Klimaschutz aufgefordert. "Wir brauchen dringend einen Plan", sagte Messner am Mittwoch bei der Vorstellung der Treibhausgasdaten für 2022. Diesen Plan sehe er bisher nicht. Der Verkehrssektor ist nach den UBA-Berechnungen der einzige, der im vergangenen Jahr sowohl seine Emissionsvorgabe überschritt als auch den Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 2021 steigerte.
In den Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) das erste Angebot des Konzerns abgelehnt. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch nannte das Angebot am Dienstag "inakzeptabel". Warnstreiks würden daher "unausweichlich". Darüber werde die EVG aber frühestens am Donnerstag kommender Woche entscheiden.
Der Chef der Nachfolgebank der insolventen Silicon Valley Bank (SVB), Tim Mayopoulos, hat die Kundinnen und Kunden der SVB zur Rückkehr aufgerufen. "Was Sie als erstes tun können, um die Zukunft dieser Institution zu unterstützen, ist dabei zu helfen, unsere Kontenbasis wieder aufzubauen", erklärte Mayopoulous am Dienstag. Die Nachfolgebank - die Silicon Valley Bridge Bank - werde "alles tun, um Ihr Vertrauen zurückzugewinnen".
Die Inflation in Argentinien hat die Marke von 100 Prozent überschritten und ist damit auf den höchsten Stand seit 32 Jahren gestiegen. Die jährliche Teuerung betrug im Februar 102,5 Prozent - allein in diesem Monat stiegen sie im Vergleich zum Vormonat um 6,6 Prozent, wie das nationale Statistikamt Indec am Dienstag mitteilte.
Wegen der hohen Inflation sind die Konsumausgaben der privaten Haushalte im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stiegen sie im Inland um 10,7 Prozent im Jahresvergleich, preisbereinigt stand ein Plus von 3,4 Prozent unter dem Strich. Die großen Differenzen spiegeln die hohen Preissteigerungen für die Privathaushalte wider, wie die Statistiker am Mittwoch mitteilten. Die Inflation lag 2022 bei 6,9 Prozent.
In den Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat der Konzern ein erstes Angebot vorgelegt. Dieses werde am Vormittag gemeinsam mit der gesamten Tarifkommission geprüft und "intern bewertet", sagte EVG-Sprecher Uwe Reitz am Morgen. Dann werde entschieden, wie es weitergehe. Zum Inhalt des am Dienstagabend vorgelegten Angebots machte die Gewerkschaft zunächst keine Angaben.
Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten und -präsidentinnen am Donnerstag in Berlin haben vier große Wirtschaftsverbände von Bund und Ländern mehr Tempo bei Planungsverfahren gefordert. Sollte die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Halbierung der Dauer bei Planungsverfahren nicht noch in diesem Monat beschlossen werden, seien die Klimaziele der Ampel-Regierung nicht mehr erreichbar, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben, aus dem die "Augsburger Allgemeine" am Mittwoch zitierte.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Treuhandverwaltung von zwei Tochterfirmen des russischen Ölkonzerns Rosneft für rechtmäßig erklärt. Die entsprechende Anordnung des Bundeswirtschaftsministeriums sei inhaltlich im Einklang mit den geltenden Recht, erklärte das Gericht am Dienstag. Es wies die Klage von Rosneft dagegen als unbegründet ab. Das Ministerium kündigte an, die Treuhandverwaltung um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern. (Az. BVerwG 8 A 2.22)
Nach dem beschlossenen Aus für 52 Filialen der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof haben Abgeordnete von Linken und SPD den Eigentümer René Benko scharf kritisiert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, der Bund müsse "den Milliardär Herrn Benko zur Verantwortung ziehen". Die Standorte der Kette seien mit vielen Steuergeldern gesichert worden - "und nun gibt es keine Zukunft mehr".
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Treuhandverwaltung von zwei Tochterfirmen des russischen Ölkonzerns Rosneft durch die Bundesnetzagentur für rechtmäßig erklärt. Es wies die Klage von Rosneft gegen die Bundesregierung am Dienstag in Leipzig als unbegründet ab. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die beiden Firmen im September im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung gestellt. (Az. BVerwG 8 A 2.22)
Die Inflation in den USA ist weiter zurückgegangen. Die Verbraucherpreise stiegen im Februar im Jahresvergleich um 6,0 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Das waren 0,4 Prozentpunkte weniger als im Januar und der niedrigste Wert seit September 2021.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2022 deutlich mehr Tempo bei den Investitionen angemahnt. "Die Bundeswehr hat von allem zu wenig", sagte Högl am Dienstag in Berlin. Von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen sei im vergangenen Jahr "leider noch kein Cent" bei den Soldatinnen und Soldaten angekommen. Große Anstrengungen brauche es auch für die angestrebte Erhöhung der Soldatenzahl.
Der Onlinehändler Ebay hat mit einer kurzen Rabattaktion zum Advent, bei der Bücher vergünstigt angeboten wurden, nicht gegen die Buchpreisbindung verstoßen. Auch die Buchhändler, die die Bücher auf der Plattform anboten, verstießen nicht gegen das Buchpreisbindungsgesetz, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es wies einen Unterlassungsanspruch gegen Ebay ab (Az.: 11 U 20/22).
Die Folgen der Coronapandemie haben einer Untersuchung der Krankenkasse DAK und des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) zufolge zu einer Verdopplung der Fälle von Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen geführt. Wie die DAK am Dienstag in Hamburg mitteilte, zeigen mehr als 600.000 Minderjährige "ein pathologisches Nutzungsverhalten" bei sozialen Medien, Streaming oder Computerspielen. Das entspricht mehr als sechs Prozent der Altersgruppe.
In Bayern ist eine Frau mehrere Kilometer von einem Zug mitgeschleift worden. Die 39-Jährige kam mit schwersten Verletzungen an Füßen, Beinen und Oberkörper zur stationären Behandlung ins Krankenhaus, wie das Polizeipräsidium Schwaben-Nord am Dienstag in Augsburg mitteilte.