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In Niedersachsen hat ein 31-Jähriger mindestens 50 gefälschte Impfausweise ausgestellt und in Umlauf gebracht hat. Zuerst sei im Zusammenhang mit anderen Ermittlungen ein gefälschter Impfausweis gefunden worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dieser führte zu dem Beschuldigten aus Delmenhorst.
Die USA haben ihren ersten Todesfall im Zusammenhang mit den Affenpocken registriert. Die Gesundheitsbehörden des Bundesstaates Texas bestätigten am Dienstag den Tod eines mit den Affenpocken infizierten Patienten. Der Erwachsene, dessen Geschlecht nicht genannt wurde, war demnach bereits zuvor stark immungeschwächt. Die Behörden wollen nun nach eigenen Angaben untersuchen, "welche Rolle die Affenpocken bei dem Todesfall spielten".
Im Vorfeld eines wichtigen Kongresses der Kommunistischen Partei in China hat das Land für mehrere Millionen Menschen einen Corona-Lockdown verhängt. Seit Dienstag müssen fast vier Millionen Menschen in der Provinz Hebei bei Peking bis zum Ende der Woche Zuhause bleiben. Zudem müssen sich mehr als 13 Millionen Menschen in der benachbarten Hafenstadt Tianjin PCR-Tests unterziehen. Zuvor waren dort 80 Corona-Fälle festgestellt worden.
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat sich dafür ausgesprochen, die Alkohol- und Tabaksteuer teilweise für die gesetzliche Krankenversicherung zu verwenden. "Wenn ein Teil dieser Steuereinnahmen zurück in die Patientenversorgung fließen würde, wäre das mehr als gerechtfertigt", sagte Reinhardt laut Meldung vom Montag dem "Deutschen Ärzteblatt".
Intensivmediziner werben für eine vermehrte Verabreichung des Corona-Medikaments Paxlovid, um schwere Covid-Erkrankungen zu verhindern und damit die Kliniken in Deutschland zu entlasten. "Ich glaube tatsächlich, dass die stärkere Behandlung mit diesem Medikament dazu beitragen könnte, dass weniger Corona-Patienten mit einem schweren Verlauf auf den Intensivstationen behandelt werden müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schließt in der Corona-Pandemie die Ausrufung einer "epidemischen Lage" im Winter nicht aus. "Ich hoffe, dass es nicht zu einem gravierenden Variantenwechsel kommt. Wenn er ausbleibt, dann werden wir nicht in so eine epidemische Lage kommen", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Trotzdem benötige Deutschland für den Notfall Mittel und Maßnahmen gegen die Pandemie.
In Australien sind laut einer Studie im Auftrag der Regierung allein in diesem Jahr bereits rund drei Millionen Arbeitstage wegen Long Covid ausgefallen. Jeden Tag fehlen wegen der langfristigen Beschwerden infolge einer Corona-Infektion 31.000 Beschäftige, heißt es in der Studie. Finanzminister Jim Chalmers sagte am Freitag, die Corona-Pandemie habe den Arbeitsmarkt "absolut erschüttert", und Long Covid tue dies "zunehmend".
In den USA sind in drei weiteren Bundesstaaten strikte Abtreibungsverbote in Kraft getreten. Am Donnerstag kamen zu den zehn konservativ regierten Staaten, die seit der umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zum Abtreibungsrecht im Juli den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ganz oder fast vollständig eingeschränkt haben, noch Idaho, Tennessee und Texas hinzu.
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über die Pfändbarkeit einer Corona-Prämie. Nach der Privatinsolvenz einer Küchenhilfe aus Niedersachsen klagte die Insolvenzverwalterin gegen das Restaurant, in dem die Mitarbeiterin ein halbes Jahr lang tätig war. Das Restaurant zahlte im September 2020 eine zusätzliche Coronahilfe von 400 Euro.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Ab Oktober soll es nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen geben - etwa eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Im Falle hoher Ansteckungszahlen bekommen die Länder die Möglichkeit, in begrenztem Rahmen strengere Vorgaben zu beschließen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet, dass dies bald geschehen wird - und dass dann regional wieder Maskenpflichten für Innenräume gelten.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer baldigen Rückkehr zu regional begrenzten Maskenpflichten im öffentlichen Leben. "Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Oktober Schwierigkeiten bekommen werden", sagte Lauterbach am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz. Im Gesundheitswesen sei dann wegen steigender Corona-Infektionszahlen mit "Überforderungen" zu rechnen.
Die Zahl der elektronischen Krankschreibungen in Deutschland ist gestiegen. Bislang übermittelten Arztpraxen mehr als 22,2 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die gesetzlichen Krankenkassen, wie der GKV-Spitzenverband am Mittwoch mitteilte. Zuletzt waren es pro Woche rund 1,3 Millionen. Vor zwei Monaten hatte die wöchentliche Zahl noch bei 678.000 gelegen. Pro Jahr werden deutschlandweit rund 77 Millionen Krankmeldungen ausgestellt.
Der Deutsche Städtetag protestiert dagegen, im Kampf gegen Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren die Gesundheitsämter mit der Kontrolle zu beauftragen. "Wir unterstützen sehr, Abrechnungsbetrug von einigen Testzentren zu bekämpfen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Die Gesundheitsämter könnten weiterhin unterstützend tätig sein. "Aber die Abrechnungen müssen von denen geprüft werden, die die Abrechnung der Teststellen erhalten und ihnen die Leistung bezahlen. Das sind die Kassenärztlichen Vereinigungen."
Die FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei den Plänen der Bundesregierung für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst und Winter. "Prüfungsbedarf sehe ich zum Beispiel aktuell in der Debatte zur Maskenpflicht in Flugzeugen", sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Nur um zwei Fragen zu nennen: Sollte es vielleicht auf kommerziellen Flügen nicht zumindest Testausnahmen geben? Oder wie verhält es sich eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit?"
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen unter Zeitdruck, weil die bisherigen Regelungen Ende September auslaufen. (Kabinettssitzung 11.00 Uhr, Pressekonferenz 12.15 Uhr).
Vor der Sitzung des Bundeskabinetts für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst fordern Intensivmediziner von der Politik klare Regeln. "Es sollte jetzt festgelegte Konzepte geben, die sich sofort auf die jeweilige Situation anwenden lassen, ohne dann noch lange und zeitaufwändige Diskussionen führen zu müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch.
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die neuen Corona-Schutzregeln im Herbst und im Winter legen. Die Ministerrunde soll dann eine Vorlage beschließen, die nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen enthält. Im Streit mit den Ländern um Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen machte der Bund Zugeständnisse, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag berichtete. Das bislang gültige Regelwerk läuft Ende September aus.
Im Streit mit den Ländern um die neuen Corona-Regeln für den Herbst hat der Bund einem Bericht zufolge Zugeständnisse gemacht. Hierbei geht es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks vom Mittwoch um das ursprüngliche Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.
Private Pflegedienste warnen vor dem Inkrafttreten der sogenannten Tariftreueregelung vor möglichen Geschäftsaufgaben. Die Lohnerhöhungen würden "gerade für kleine Betriebe extrem herausfordernd", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Tews, am Montag dem "Spiegel". Entsprechende Warnungen kamen auch von anderen privaten Pflegediensten. Ab September werden Pflegeanbieter von den Kassen nur noch für ihre Leistungen entlohnt, wenn sie Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag bezahlen oder sich daran anlehnen.
Bis heute sind einzelne Pilzarten vor allem in Süddeutschland als Folge der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 radioaktiv belastet. Nach dem am Montag vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter veröffentlichten Pilzbericht trifft dies vor allem auf einzelne Wildpilzarten im Bayerischen Wald, am Alpenrand und im Donaumoos südwestlich von Ingolstadt zu.
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht könnten am Montag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach die Plädoyers beginnen. Ein 50-Jähriger ist wegen Mordes angeklagt, weil er den Beschäftigten im September 2021 in Idar-Oberstein erschossen haben soll. Die Tat löste großes Entsetzen aus.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Vernachlässigung der Altenpflege vorgeworfen. "Lauterbach ignoriert die Altenpflege. Wenn er von Pflege redet, dann schaut er nur auf die Krankenhäuser", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Zeitung "Bild am Sonntag".
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet keine Engpässe beim angepassten Omikron-Impfstoff im Herbst. "Wir haben so viel angepassten Omikron-Impfstoff bestellt, dass er für alle reicht", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal t-online am Freitag. Natürlich könnten aber nicht am ersten Tag alle Interessierten auf einmal geimpft werden.
Der Medizintourismus nach Deutschland ist wegen der Coronapandemie eingebrochen. Im Jahr 2020 ließen sich 65.586 Patientinnen und Patienten aus dem Ausland stationär in Deutschland behandeln, das waren rund ein Drittel weniger als im Vorjahr, wie die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg am Donnerstag in ihrer jährlichen Statistik berichtete. 2019 hatte die Zahl der Medizintouristen bei gut 97.300 gelegen.
Die Bundesregierung will die derzeit geltende gelockerte Corona-Einreiseverordnung in den Herbst hinein verlängern. Eine Nachfolgeregelung für die am 31. August auslaufende Verordnung sei derzeit in Arbeit, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Donnerstag in Berlin. Es würden sich darin aber "keine großartigen Veränderungen ergeben im Vergleich zum Status quo".
Die First Lady der Vereinigten Staaten, Jill Biden, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Frau von Präsident Joe Biden leide unter leichten Symptomen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Ihr Ehemann sei negativ getestet worden. Er hatte erst vor gut einer Woche seine Isolation beendet, in die er sich wegen einer eigenen Covid-19-Erkrankung begeben musste.
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat die Debatte über eine vierte Corona-Impfung kritisiert. "Was derzeit passiert, richtet großen Schaden an", sagte Gaß den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. "Die Debatte darüber führt nicht dazu, dass die Menschen nachvollziehen können, wer sich wann impfen lassen sollte."
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will die vierte Corona-Impfung nun auch allen Menschen zwischen 60 und 69 Jahren empfehlen. Bedingung ist aber der Beschlussempfehlung zufolge, die der Nachrichtenagentur AFP am Montagabend vorlag, dass die erste Auffrischungsimpfung oder die letzte Corona-Infektion mindestens sechs Monate zurückliegt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte die Entscheidung.
Die Zahl der Krankschreibungen nach einer Corona-Infektion ist trotz rückläufiger Inzidenzen weiter gestiegen. Nach Angaben der Barmer Ersatzkasse vom Montag waren in der Woche vom 17. bis 23. Juli rund 67.800 der dort versicherten Beschäftigten mit einer Covid-Infektion arbeitsunfähig. Das entspreche einem Anstieg um rund 175 Prozent im Vergleich zur Woche vom 29. Mai bis 4. Juni mit 24.600 Krankgeschriebenen.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will einem Bericht zufolge allen Menschen zwischen 60 und 69 Jahren die vierte Corona-Impfung empfehlen. Bedingung sei aber, dass die erste Auffrischungsimpfung oder die letzte Corona-Infektion mindestens sechs Monate zurückliegt, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag aus einem Beschlussentwurf der Stiko. Nur in "begründeten Einzelfällen" könne der Abstand auf vier Monate reduziert werden, steht demnach in dem Papier zur Aktualisierung der Covid-19-Impfempfehlung.
Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt am Montag (09.00 Uhr) vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Angeklagte. Dem 46-jährigen Kemal C. wird vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 mehrere Testzentren in der Hauptstadt bei der Kassenärztlichen Vereinigung registriert und anschließend Geld erhalten zu haben. Die abgerechneten Tests sollen aber entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat angesichts zu erwartender steigender Corona-Infektionszahlen im Herbst gezielte Vorbereitungen in den Schulen gefordert. "Flächendeckende Schulschließungen darf es nicht mehr geben", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Die Wissenschaft geht davon aus, dass sich der Winter angesichts der jetzt bekannten Varianten bewältigen lässt. Ich gehe vom Besten aus, aber man muss sich auch auf das Schwierigste vorbereiten."