EU-Gericht: Kein Markenschutz für Schlachtruf aus Ukraine-Krieg
01.01.1970
Ein Schlachtruf aus dem Ukraine-Krieg kann in der Europäischen Union nicht als Marke eingetragen werden. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch eine Klage des ukrainischen Grenzschutzes gegen eine entsprechende Entscheidung des Markenamts EUIPO ab. Es ging um den Satz "Russian Warship, go f**k yourself". Ein ukrainischer Soldat hatte so einem russischen Schiff geantwortet. (Az. T-82/24)