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Vorgestellt

Urteil: Sozialversicherungspflicht für VHS-Dozent je nach Einzelfall beurteilen

Wer an einer Volkshochschule (VHS) lehrt, ist weder automatisch selbstständig noch automatisch abhängig beschäftigt. Die Sozialversicherungspflicht hängt vielmehr vom Einzelfall ab, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Konkret ging es um einen Studenten, der an einer Volkshochschule in Niedersachsen Kurse zur Vorbereitung auf den Realschussabschluss auf dem zweiten Bildungsweg gab. (Az. B 12 BA 3/23 R)

Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat den Ablauf der Präsidentschaftswahl in den USA gelobt. Als Wahlbeobachterin der OSZE vor Ort sei sie "mehr auf Konfrontation, Polarisierung, möglicherweise Aggressionen eingestellt" gewesen, sagte die Abgeordnete am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP per Telefon aus Washington. Das OSZE-Beobachterteam sei vorab für entsprechende Krisensituationen geschult worden. "Aber nichts dergleichen haben wir festgestellt."

Letzte Nachrichten

Erstes Todesopfer nach Brand auf Mittelmeer-Fähre geborgen

Nach mehr als zwei Tagen auf der brennenden Mittelmeer-Fähre "Euroferry Olympia" ist ein vermisster Passagier gerettet worden. Wie die griechische Küstenwache am Sonntag mitteilte, wurde der Lkw-Fahrer unverletzt im Bereich des Fähr-Hecks entdeckt. Ein anderer Lkw-Fahrer wurde tot geborgen. Der 58-jährige Grieche ist das erste bestätigte Todesopfer des Unglücks vor der Insel Korfu. Die Küstenwache ging am Sonntagabend noch von mindestens zehn Vermissten aus.

Bericht: Credit Suisse akzeptierte jahrelang Kriminelle als Kunden

Die Schweizer Großbank Credit Suisse soll Medienberichten zufolge jahrelang korrupte Autokraten und Kriminelle als Kunden akzeptiert haben. Mutmaßliche Kriegsverbrecher, Menschen- oder Drogenhändler hätten bei Credit Suisse Konten eröffnen oder behalten können, auch wenn die Bank Straftaten zumindest bereits vermuten musste, wie die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medien am Sonntag unter Verweis auf ihr zugespielte Kundendaten berichteten. Die Bank wies die Anschuldigungen zurück.

Deutsche Bahn meldet nach Sturm weiterhin Störungen in Norddeutschland

Im Bahnverkehr in Deutschland hat es nach dem Sturmtief "Zeynep" auch am Sonntag noch erhebliche Störungen gegeben. Wie die Deutsche Bahn mitteilte, verkehrten zunächst weiterhin keine Fernzüge zwischen Hamburg und Berlin, zwischen Köln und Norddeich Mole beziehungsweise Emden sowie generell nördlich von Berlin. Andere Strecken wurden dagegen wieder freigegeben.

Passagier nach Brand auf Mittelmeer-Fähre lebend gefunden

Nach dem Brand auf einer Mittelmeer-Fähre ist ein vermisster Passagier lebend gefunden worden. Wie die griechische Küstenwache am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, wurde der Mann im Bereich des Fähr-Hecks entdeckt. Er habe mit den Rettungskräften kommuniziert. Nähere Angaben zu dem Passagier machte die Küstenwache zunächst nicht.

Deutsche Bahn erwartet nach Sturm Einschränkungen bis Montagnachmittag

Die Deutsche Bahn rechnet nach den Stürmen der vergangenen Tage mit Einschränkungen im Zugverkehr bis Montag oder länger. Das teilte das Unternehmen am Samstagnachmittag im Internetdienst Twitter mit. "Der Bahnverkehr ist im Norden und in Nordrhein-Westfalen bis mindestens Montagnachmittag stark durch Unwetterschäden beeinträchtigt", hieß es im Internetdienst Twitter.

Gedenken und Kritik in Hanau zum Jahrestag rassistischen Anschlags

Zum zweiten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau ist dort in einer Gedenkstunde der neun damaligen Opfer gedacht worden. Dabei räumte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch Fehler und Versäumnisse auf Seiten des Staates ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sicherte in einer Videobotschaft einen entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus zu.

Mindestens zwei Menschen in Deutschland durch Sturm "Zeynep" getötet

Auch nach dem weitgehenden Abflauen des Sturmtiefs "Zeynep" blieben die Folgen am Samstag vor allem im Norden Deutschlands deutlich spürbar. Im Bahnverkehr gab es weiter starke Behinderungen. In der Nacht zuvor starben mindestens zwei Menschen in Verbindung mit dem Sturm, weitere wurden teils schwer verletzt.

Anzeichen für ausbleibende Rückkehr Kardinal Woelkis nach Köln mehren sich

Im Erzbistum Köln mehren sich die Anzeichen für eine ausbleibende Rückkehr des beurlaubten Kardinals Rainer Maria Woelki zum geplanten Zeitpunkt: Für eine traditionelle ökumenische Andacht in der Düsseldorfer Johanneskirche am 5. März hat der Erzbischof den Bistumsverwalter Weihbischof Rolf Steinhäuser darum gebeten, ihn zu vertreten, wie die Evangelische Kirche im Rheinland am Samstag mitteilte.

Bahnverkehr in Deutschland bleibt nach Sturm weiter stark beeinträchtigt

Auch nach dem weitgehenden Abflauen des Sturmtiefs "Zeynep" bleibt der Bahnverkehr in Deutschland massiv eingeschränkt. "Nördlich von Dortmund, Hannover, Berlin können keine Fernzüge fahren, auch nicht zwischen Berlin und Halle-Leipzig", sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß am Samstagmittag in Berlin. Ebenso könne weiterhin der Regionalverkehr im Norden Deutschlands "flächendeckend nicht stattfinden". Noch mindestens für den gesamten Tag werde es Zugausfälle geben.

Gericht erklärt Klagen gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung für zulässig

Bei der juristischen Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols in Washington vor gut einem Jahr kann laut einem Gerichtsurteil auch der damalige US-Präsident Donald Trump vor Gericht gestellt werden. Trump genieße in diesem Fall keine präsidiale Immunität, entschied ein Bundesrichter in Washington am Freitag (Ortszeit). Gegen den Ex-Präsidenten haben mehrere Volksvertreter und Polizisten drei Klagen eingereicht, weil sie ihn direkt für die Gewalt am 6. Januar 2021 verantwortlich machen.

Faeser fordert zu Hanau-Jahrestag mehr Mitgefühl für Opfer rechtsradikaler Gewalt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zum zweiten Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau einen empathischeren Umgang mit den Opfern rechtsradikaler Gewalt gefordert. "Ich glaube, dass es für die Angehörigen der Opfer sehr wichtig ist zu sehen, dass der Staat sie nicht vergisst", sagte Faeser der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("F.A.S.").

In Deutschland mindestens zwei Menschen in Sturmnacht getötet worden

In Deutschland sind in der Nacht zum Samstag mindestens zwei Menschen in Verbindung mit dem Sturm "Zeynep" ums Leben gekommen. In der Gemeinde Wurster Nordseeküste stürzte nach Angaben der Polizei in Cuxhafen ein 68-jähriger Mann vom Dach eines Stallgebäudes, auf das er trotz schwerer Sturmböen offenbar für Reparatur- oder Sicherungsarbeiten geklettert war. Er verstarb in Folge des zehn Meter tiefen Sturzes.

Sturmflut hat Hamburg erreicht - mehrere Autos von Hochwasser weggespült

Infolge des Sturmtiefs "Zeynep" hat Hamburg eine schwere Sturmflut erreicht. Am Pegel St. Pauli wurden Samstagfrüh 3,75 Meter über dem mittleren Hochwasser gemessen, wie es vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hieß. Ab einem Pegel von 3,50 Meter wäre es ein sehr schwere Sturmflut gewesen, der Wasserstand begann aber bereits zu sinken.

"Zeynep" trifft große Teile Deutschlands mit Wucht

Das Sturmtief "Zeynep" hat in der Nacht zum Samstag weite Teile Deutschlands mit großer Wucht getroffen. Nach Angaben der Behörden kam mindestens ein Mensch ums Leben, mehrere weitere wurden verletzt. Die Feuerwehr war in vielen Städten im Dauereinsatz. In anderen europäischen Ländern starben durch "Zynep" - dort "Eunice" genannt - seit Freitag mindestens acht Menschen.

Sturmtief "Zeynep" trifft Deutschland mit Wucht

Das Sturmtief "Zeynep" hat in der Nacht zum Samstag weite Teile Deutschlands mit großer Wucht getroffen. Nach Angaben der Behörden gab es mehrere Verletzte und viele Sachschäden, unter anderem durch umgestürzte Bäume. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) teilte um Mitternacht mit, an der Nordsee und auf dem Brocken im Harz gebe es "extreme Orkanböen".

Acht Tote durch Orkantief in Europa

Wie Deutschland haben auch mehrere weitere Länder in Europa am Freitag mit den Auswirkungen eines neuen Orkantiefs gekämpft. Durch den international "Eunice" und in Deutschland "Zeynep" genannten Sturm kamen in Großbritannien, Irland, Belgien und den Niederlanden mindestens acht Menschen ums Leben. Vielerorts stürzten Bäume um, der Bahn- und Flugverkehr war europaweit massiv behindert, teilweise wurde die Stromversorgung unterbrochen.

Sieben Tote durch Orkantief in Europa

Wie Deutschland haben auch mehrere weitere Länder in Europa am Freitag mit den Auswirkungen eines neuen Orkantiefs gekämpft. Durch den international "Eunice" und in Deutschland "Zeynep" genannten Sturm kamen in Großbritannien, Irland, Belgien und den Niederlanden mindestens sieben Menschen ums Leben. Vielerorts stürzten Bäume um, der Bahn- und Flugverkehr war europaweit massiv behindert, teilweise wurde die Stromversorgung unterbrochen.

Zwei Jahre Haft für Ex-US-Polizistin nach tödlichem Schuss auf Schwarzen

Sie verwechselte ihre Dienstwaffe mit ihrer Elektroschockpistole: Zehn Monate nach dem tödlichen Schuss auf den jungen Afroamerikaner Daunte Wright in der US-Stadt Brooklyn Center ist die frühere Polizistin Kim Potter zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Richterin Regina Chu blieb damit am Freitag deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von mehr als sieben Jahren Gefängnis - und auch unter den Richtlinien des Bundesstaates Minnesota für Totschlag.

Vier Tote durch Orkantief in Europa

Nur einen Tag nach einem Sturm mit mehreren Todesopfern ist Europa erneut von einem Orkantief heimgesucht worden. Durch das international "Eunice" und in Deutschland "Zeynep" genannte Sturmtief kamen am Freitag in Irland, Belgien und den Niederlanden insgesamt vier Menschen ums Leben. In Deutschland, Großbritannien, Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Frankreich sorgte der Sturm für Beeinträchtigungen.

Ex-US-Polizistin nach tödlichem Schuss auf Schwarzen zu zwei Jahren Haft verurteilt

Sie verwechselte ihre Schusswaffe mit ihrer Elektroschockpistole: Zehn Monate nach dem tödlichen Schuss auf einen jungen Afroamerikaner in einem Vorort der US-Stadt Minneapolis ist die Ex-Polizistin Kim Potter zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Richterin Regina Chu begründete das milde Urteil am Freitag damit, dass die 49-Jährige einen "tragischen Fehler" begangen habe. "Sie hatte nie die Absicht, jemandem Schaden zuzufügen."

Elf Menschen nach Feuer auf Mittelmeer-Fähre vor Korfu vermisst

Nach dem Ausbruch eines Feuers auf einer Mittelmeer-Fähre vor der Küste Korfus werden mindestens elf Menschen noch vermisst. Die Suche nach den Vermissten dauere an, teilte die griechische Küstenwache am Freitag mit. Zwei auf der "Euroferry Olympia" festsitzende Lkw-Fahrer, die telefonisch um Hilfe gerufen hatten, sollten mit einem Hubschrauber befreit werden. Von den 278 von der Fähre geretteten Menschen wurden zehn ins Krankenhaus gebracht.

Gericht: Kein Anspruch auf mehr als dreimonatige Gültigkeit von Genesenenstatus

Das Verwaltungsgericht Schleswig sieht keinen Anspruch auf einen länger als drei Monate gültigen Genesenenstatus. Das Gericht in Schleswig-Holstein wies in einer am Freitag verkündeten Entscheidung den Eilantrag zweier Kläger ab. Die beiden Ende November und Anfang Dezember positiv auf das Coronavirus getesteten Antragsteller wollten den Kreis Herzogtum Lauenburg verpflichten, ihnen eine bis zu sechs Monate gültige Bescheinigung auszustellen. (Az. 1 B 7/22)

Orkantief "Zeynep" stoppt Bahnverkehr in weiten Teilen Deutschlands

Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte erfassen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartete Windgeschwindigkeiten von teils mehr als 140 Stundenkilometern und gab großflächige Unwetterwarnungen heraus, die Deutsche Bahn stellte in weiten Teilen des Landes ab Freitagnachmittag sukzessive ihren Verkehr ein.

Küstenwache: Elf Menschen nach Feuer auf Mittelmeer-Fähre vor Korfu vermisst

Nach dem Ausbruch eines Feuers auf einer Mittelmeer-Fähre vor der Küste Korfus werden elf Menschen noch vermisst. Das teilte die griechische Küstenwache am Freitag inmitten der Bemühungen mit, zwei auf der Fähre festsitzende Menschen zu retten, die telefonisch um Hilfe gerufen hatten. Den Angaben zufolge wurden 278 Menschen von der unter italienischer Flagge fahrenden "Euroferry Olympia" gerettet.

Sturm legt öffentliches Leben in Teilen Großbritanniens lahm

Mit Rekord-Windgeschwindigkeiten von fast 200 Stundenkilometern ist der Sturm "Eunice" in England auf Land getroffen und hat in weiten Teilen des Landes das öffentliche Leben lahmgelegt. In der Hauptstadt London wie in Teilen von Südengland und Wales galt eine Sturmwarnung der Alarmstufe rot, das Unwetter sorgte für Stromausfälle sowie Zug- und Flugausfälle. Auch andere europäische Länder hatten mit dem in Deutschland "Zeynep" genannten Orkantief zu kämpfen.

Deutschland erwartet Ankunft von heftigem Orkantief "Zeynep"

Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte treffen. Der Deutsche Wetterdienst erwartete Windgeschwindigkeiten von bis zu 140 Stundenkilometern und gab flächendeckende Unwetterwarnungen heraus, die Deutsche Bahn stellt im Norden ab Freitagnachmittag sukzessive den Regional- und Fernverkehr ein.

Große Mehrheit der Kölner Katholiken gegen Rückkehr von Erzbischof Woelki

Eine große Mehrheit von Mitgliedern der katholischen Kirche im Erzbistum Köln spricht sich gegen eine Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki ins Amt des Erzbischofs aus. 82 Prozent sagten in einer Forsa-Umfrage für den "Kölner Stadtanzeiger" laut Vorabmeldung vom Freitag, dass Papst Franziskus Woelki absetzen solle. Dem Kardinal werden schwere Kommunikationsfehler bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im größten deutschen Bistum vorgeworfen, auch wenn er persönlich juristisch entlastet wurde.

EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.

Katholische Kirche zahlte 2021 rund 9,4 Millionen Euro an 606 Missbrauchsopfer

Die katholische Kirche in Deutschland hat für Missbrauchsopfer im vergangenen Jahr Entschädigungsansprüche in Höhe von rund 13 Millionen Euro anerkannt. Ausbezahlt wurden rund 9,4 Millionen Euro, außerdem wurden aus früheren Zahlungen rund dreieinhalb Millionen Euro angerechnet und deshalb nicht ausbezahlt, teilte die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen (UKA) am Freitag bei der Vorlage ihres Tätigkeitsberichts mit. Die Kommission konnte demzufolge nur eine Minderheit der Anträge auf Entschädigung bearbeiten.

25-Jähriger in Dortmund tötet offenbar eigene Mutter

In der Dortmunder Gartenstadt hat offenbar ein 25-Jähriger seine Mutter erstochen. Die 46-Jährige sei am Donnerstagabend durch Messerstiche tödlich verletzt worden, der mutmaßliche Täter sei über den Balkon geflüchtet, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Es sei dann nach ihm gefahndet worden.

Wegen Unwetter "Eunice" erstmals auch für London Alarmstufe rot ausgerufen

Der Sturm "Eunice" ist in England auf Land getroffen und hat bereits erste Schäden verursacht. In Cornwall im Südwesten Englands, wo "Eunice" in der Nacht zum Freitag mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 145 Stundenkilometern auf Land traf, fiel Berichten zufolge in mehreren hundert Haushalten der Strom aus. Die britische Wetterbehörde gab zum ersten Mal für die Hauptstadt London eine Sturmwarnung der Alarmstufe rot heraus, seit diese Kategorisierung 2011 eingeführt worden war.

Deutschland bereitet sich auf heftiges Orkantief "Zeynep" vor

Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten heftigen Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte des Landes treffen. Der Deutsche Wetterdienst erwartete Windgeschwindigkeiten von hundert bis 140 Stundenkilometern und gab am Freitag bereits praktisch flächendeckende Unwetterwarnungen für alle Gebiete nördlich einer ungefähren Linie auf der Höhe von Düsseldorf bis Dresden heraus.

Ein Verletzter nach Brand auf Mittelmeer-Fähre vor griechischer Küste

Auf einer Mittelmeer-Fähre ist am frühen Freitagmorgen ein Brand ausgebrochen. Ein Besatzungsmitglied wurde bei dem Unglück vor der Nordküste der griechischen Insel Korfu verletzt, wie ein Vertreter der griechischen Küstenwache der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Gouverneurin der Ionischen Inseln, Rodi Kratsa, sagte im Fernsehsender ERT, alle Passagiere seien "sicher" auf Rettungsbooten nach Korfu gebracht worden.

Polizei nimmt Anführer der Corona-Blockade in Kanadas Hauptstadt fest

Die Polizei in Kanada hat Anführer der seit rund drei Wochen andauernden Blockade in der Hauptstadt Ottawa festgenommen. Wie auf von den Demonstranten am Donnerstagabend (Ortszeit) im Netz veröffentlichten Videos zu sehen war, wurden zwei Organisatoren der Corona-Proteste von Polizisten in Gewahrsam genommen. Die Polizei machte damit von den Notstandsbefugnissen der kanadischen Regierung Gebrauch.

Kölns OB Reker fordert vom Erzbistum Übernahme der Verantwortung für Missbrauch

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat vom Erzbistum Köln gefordert, Verantwortung für die aktuelle Lage und die Fehler in der Aufarbeitung der Missbrauchsfälle zu übernehmen: "Das ist die einzige Möglichkeit, wieder Glaubwürdigkeit herzustellen und die gegenwärtige Vertrauenskrise zu überwinden", sagte sie dem "Kölner Stadtanzeiger" (Freitagsausgabe).

Verurteilter Mörder in US-Bundesstaat Oklahoma hingerichtet

Im US-Bundesstaat Oklahoma ist ein wegen eines Vierfachmordes zum Tode verurteilter 35-Jähriger hingerichtet worden. Gilbert Ray Postelle wurde am Donnerstag im Gefängnis der Stadt McAlester mit einer Giftspritze getötet, wie die Behörden mitteilten. Medienberichten zufolge verlief die Hinrichtung ohne Zwischenfälle. Postelle schüttelte demnach den Kopf, als er gefragt wurde, ob er noch letzte Worte äußern wolle.

Haftbefehl gegen Mann wegen Schüssen auf Polizisten in Thüringen erlassen

Gegen einen 33-jährigen Mann, der in Thüringen auf Polizisten und deren Streifenwagen geschossen hatte, ist am Donnerstag vom zuständigen Amtsgericht Haftbefehl erlassen worden. Wie die Polizei in Saalfeld mitteilte, wurde der Mann daraufhin inhaftiert.

Haftantrag gegen Mann wegen Schüssen auf Polizisten in Thüringen

Ein 33-Jähriger, der in Thüringen auf Polizisten und deren Streifenwagen schoss, soll in Haft kommen. Der Mann sollte am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie die Polizei in Saalfeld mitteilte. Unterdessen wurden weitere Details der Tat bekannt.

Verurteilter wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen zurück im Gefängnis

Ein Mann, der im September 2009 einem Polizisten in Passau die Dienstwaffe entriss und dem Beamten damit in den Kopf schoss, muss wegen mehrfacher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen zurück ins Gefängnis. Polizei und Staatsanwaltschaft machten den 40-Jährigen im sächsischen Löbau ausfindig, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte. Am Dienstag wurde er festgenommen und wieder in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

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